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Zeitschrift für öffentliches Recht

Heft 2, Juni 2015, Band 70

Weiß, Wolfgang

Loyalität und Solidarität in der Europäischen VerwaltungLoyalty and Solidarity the European Administration

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Nach einer allgemeinen Diskussion der Konzepte von Loyalität und Solidarität im Kontext des Unionsrechts wird die Wirkungsweise des Solidaritätsprinzips in der europäischen Verwaltung analysiert. Auf Grund seiner Unbestimmtheit weist dieses zwar nur eine geringe Steuerungswirkung für die unionale wie nationale Gesetzgebung auf, erfüllt jedoch eine Orientierungsfunktion.

In der Folge wird argumentiert, dass das Solidaritätsprinzip dadurch eine weitergehende Bedeutung für die unionale und nationale Verwaltung hat, insbesondere als Motiv für die Zusammenarbeit. Diese wird im weiteren Verlauf in ihren vielfältigen Erscheinungsformen und Funktionen des Solidaritätsprinzips untersucht.

Der Aufsatz kommt zu dem Schluss, dass das Solidaritätsprinzip auch zum Anknüpfungspunkt einer verwaltungsrechtlichen Fortentwicklung der Europäischen Union werden kann und so zur Legitimation der im Zuge der Europäisierung der nationalen Verwaltungsordnungen festzustellenden horizontalen und vertikalen Verflechtung der Ebenen beiträgt.

  • Weiß, Wolfgang
  • Öffentliches Recht
  • ZOER 2015, 403

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