Medienrecht: Zum Begriff „audiovisueller Mediendienst“

wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 5, Mai 2018, Band 32

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WBLBand 32
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 1465 Wörter, Seiten 274-275
DOI:: https://doi.org/10.33196/wbl201805027401

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Art 1 Abs 1 lit a der RL 2010/13/EU ist dahin auszulegen, dass die Definition des Begriffs „audiovisueller Mediendienst“ weder einen Videokanal wie den im Ausgangsverfahren in Rede stehenden, auf dem die Internetnutzer kurze Werbevideos für Modelle neuer Personenkraftwagen abrufen können, noch eines dieser Videos für sich genommen erfasst.
- WBl-Slg 2018/79
- Art 1 Abs 1 lit a der RL 2010/13/EU des EP und des Rates vom 10. März 2010 zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der MS über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste (RL über audiovisuelle Mediendienste)
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- EuGH, 21.02.2018, Rs C-132/17, (Peugeot Deutschland GmbH/Deutsche Umwelthilfe e. V.; Bundesgerichtshof [Deutschland])

Art 1 Abs 1 lit a der RL 2010/13/EU ist dahin auszulegen, dass die Definition des Begriffs „audiovisueller Mediendienst“ weder einen Videokanal wie den im Ausgangsverfahren in Rede stehenden, auf dem die Internetnutzer kurze Werbevideos für Modelle neuer Personenkraftwagen abrufen können, noch eines dieser Videos für sich genommen erfasst.

WBl-Slg 2018/79
Art 1 Abs 1 lit a der RL 2010/13/EU des EP und des Rates vom 10. März 2010 zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der MS über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste (RL über audiovisuelle Mediendienste)
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Zur Konkurrenz des Rückforderungsanspruchs gem §§ 82 f GmbH mit dem Rückforderungsanspruch wegen verbotswidriger Leistung nach allgemeinem Bereicherungsrecht und zur Zulässigkeit der Aufrechnung gegen Ansprüche aus verbotener E...

Vorlagefrage des OGH zur Info-RL und zur E-commerce-RL

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