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Zeitschrift für öffentliches Recht
Menschenrechtliche Kontrolle der Kommunikation – speziell des InternetsHuman Rights Review of Communication with a Special Focus on the Internet
- Originalsprache: Deutsch
- ZOER Band 76
- Aufsatz, 16787 Wörter
- Seiten 915-950
- https://doi.org/10.33196/zoer202103091501
30,00 €
inkl MwStDer vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, inwieweit das Internet von den Vertragsstaaten der EMRK kontrolliert werden darf. Es werden die verschiedenen Kriterien für eine gerechtfertigte Einschränkung der Konventionsrechte erörtert, etwa beim Kampf gegen Fake News oder beim Aufruf zum Hass und beim Schutz von Minderjährigen. Darüber hinaus wird die Rechtsprechung des EuGH mit jener des EGMR verglichen und ihre spezifischen Entwicklungen kritisch betrachtet. Im Vordergrund stehen dabei der Schutz vor unverhältnismäßigen staatlichen Eingriffen sowie Schutzpflichten, die sich aus den besonderen Gefahren durch das Internet ergeben. Der Unterschied zwischen Rundfunk und Internet in der Praxis der deutschen Länder wird als Beispiel für eine medienrechtliche Herausforderung behandelt. Eingegangen wird ferner auf jene Maßnahmen, die sich gegen fragliche Praktiken von
- Ress , Georg
- § 54 Medienstaatsvertrag (MStV)
- ZOER 2021, 915
- Meinungsfreiheit
- Kommunikationsfreiheit
- Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG)
- Art 10 EMRK
- Öffentliches Recht
- Art 8 EMRK
- Informationsfreiheit
- Internetkontrolle
- § 2 Medienstaatsvertrag (MStV)
- § 19 Medienstaatsvertrag (MStV)
- Datenschutz
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