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Zeitschrift für öffentliches Recht

Heft 2, Juni 2022, Band 77

Ennöckl, Daniel

Möglichkeiten einer verfassungsrechtlichen Verankerung eines Grundrechts auf KlimaschutzPossibilities for Implementing a Fundamental Right to Climate Protection

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In Deutschland und in den Niederlanden haben jüngst die Höchstgerichte im Ergebnis ein Grundrecht auf Klimaschutz anerkannt und ein solches aus den nationalen Verfassungen sowie der EMRK abgeleitet. In Österreich wurde die Forderung nach einem eigenen „Grundrecht auf Klimaschutz“ von den Initiator*innen des im Jahr 2020 durchgeführten Klimavolksbegehrens erhoben. Der vorliegende Beitrag fußt auf einer Studie im Auftrag des Klimaschutzministeriums und untersucht, wie ein subjektives Recht auf Klimaschutz verfassungsrechtlich eingeräumt werden könnte, wie es konkret formuliert werden könnte sowie wie eine effektive Rechtsdurchsetzung auszugestalten wäre.

  • Ennöckl, Daniel
  • Grundrecht auf Umweltschutz
  • Übereinkommen
  • grundrechtliche Gewährleistungspflichten
  • Grundrechtsverpflichteter
  • Öffentliches Recht
  • Klimaklagen
  • Aarhus-Konvention
  • Art 50 Abs 2 Z 4 B-VG
  • Staatszielbestimmungen
  • Art 8 EMRK
  • Art 20a GG
  • BVG Nachhaltigkeit
  • Art 37 GRC
  • Art 1 1. ZPMRK
  • ZOER 2022, 361
  • Klimaschutzrecht, liberale Grundrechte
  • soziale Grundrechte

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