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Neubau; Wohnhochhaus; Städtebauvorhaben; UVP-Pflicht; Einzelfallprüfung; Vorfrage Neubau; Wohnhochhaus; Städtebauvorhaben; UVP-Pflicht; Einzelfallprüfung; Vorfrage Neubau; Wohnhochhaus; Städtebauvorhaben; UVP-Pflicht; Einzelfallprüfung; Vorfrage

baurechtliche blätter

Heft 1, Februar 2019, Band 22

Neubau; Wohnhochhaus; Städtebauvorhaben; UVP-Pflicht; Einzelfallprüfung; Vorfrage

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Das LVwG ist berechtigt, die Frage, ob für ein Städtebauvorhaben eine Einzelfallprüfpflicht nach dem UVP-G besteht, gemäß § 38 AVG als Vorfrage selbst zu beurteilen.

Der Begriff des „Städtebauvorhabens“ im Sinn des Anh 1, Spalte 2, Z 18 lit b UVP-G ist weiter als der Begriff der Neubauten im Sinn des § 60 Abs 1 lit a wr BauO und umfasst daher auch bewilligungsfreie Bauvorhaben im Sinn des § 62a wr BauO.

Anh 1, zweite Spalte, Z 18, lit b, Fußnote 3a UVP-G geht als speziellere Bestimmung der allgemeineren Regelung des § 3 Abs 2 UVP-G Anh 1, Spalte 2, Z 18 lit b UVP-G vor. Für „Städtebauvorhaben“ gilt die Besonderheit, dass Städtebauvorhaben sowie Teile davon nach deren Ausführung nicht mehr als Städtebauvorhaben gelten. Durch diese Bestimmung soll insbesondere die homogene, kontinuierlich fortschreitende Stadtentwicklung vor der Auslösung des UVP-Tatbestandes „geschützt“ werden.

  • § 3 Abs 2, 6 und 7 und Anh 1, zweite Spalte, Z 18, lit b, Fußnote 3a UVP-G
  • LVwG Wien, 25.10.2018, VGW-111/V/077/12130/2018 ua
  • § 38 AVG
  • Neubau
  • Vorfrage
  • § 60 Abs 1 lit a wr BauO
  • Einzelfallprüfung
  • BBL-Slg 2019/22
  • Städtebauvorhaben
  • Wohnhochhaus
  • Baurecht
  • UVP-Pflicht

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