Neuerungen beim COVID-19-Veranstaltungsbegriff

Name: Neuerungen beim COVID-19-Veranstaltungsbegriff
Brand: Verlag Österreich
SKU: 99.105005/zvg202103019601
Price: 20.0 EUR
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Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 3, Juli 2021, Band 8

Feik, Rudolf

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZVGBand 8
Inhalt:: Aufsatz
Umfang:: 10417 Wörter, Seiten 196-209
DOI:: https://doi.org/10.33196/zvg202103019601

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Die Abhaltung von Veranstaltungen wurde in den letzten Monaten wiederholt unterschiedlichen Regelungen unterworfen. Diese Entwicklung wird im Beitrag nachgezeichnet und kommentiert.
- Feik, Rudolf
- § 13 COVID-19-SchuMaV
- § 12 COVID-19-NotMV
- § 13 COVID-19-ÖV
- FFP2-Maske
- Veranstaltung
- Erholung
- Zusammenkunft von Menschen
- Abstand
- Familienleben
- Sozialkontakt
- privater Bereich
- Art 8 EMRK
- öffentlicher Raum
- Mund-Nasen-Schutz
- COVID-19
- ZVG 2021, 196
- Mindestabstand
- Kleingruppenaktivitäten
- § 15 EpidemieG
- Verwaltungsverfahrensrecht
- § 5 COVID-19-MG
- Sportausübung
- Ansammlung
- Denksporterkenntnis
- Grundrechtseingriff

Die Abhaltung von Veranstaltungen wurde in den letzten Monaten wiederholt unterschiedlichen Regelungen unterworfen. Diese Entwicklung wird im Beitrag nachgezeichnet und kommentiert.

Feik, Rudolf

§ 13 COVID-19-SchuMaV
§ 12 COVID-19-NotMV
§ 13 COVID-19-ÖV
FFP2-Maske
Veranstaltung
Erholung
Zusammenkunft von Menschen
Abstand
Familienleben
Sozialkontakt
privater Bereich
Art 8 EMRK
öffentlicher Raum
Mund-Nasen-Schutz
COVID-19
ZVG 2021, 196
Mindestabstand
Kleingruppenaktivitäten
§ 15 EpidemieG
Verwaltungsverfahrensrecht
§ 5 COVID-19-MG
Sportausübung
Ansammlung
Denksporterkenntnis
Grundrechtseingriff

Neuerungen beim COVID-19-Veranstaltungsbegriff

Aktuelle Ereignisse und Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Praxis

Neuerungen beim COVID-19-Veranstaltungsbegriff

Bemerkenswertes zum Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts Burgenland betreffend die Einsetzung des Untersuchungsausschusses des Burgenländischen Landtags zur Commerzialbank Mattersburg (2. Teil)

Ausgewählte höchstgerichtliche Rechtsprechung zum NAG im Jahr 2020

Judikatur

Stattgabe des Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei teilweise unterlassener und teilweise falscher Spruchpunktübersetzung

Rechtsschutzbedürfnis als Prozessvoraussetzung

Übersetzung der Aufforderung zur Rechtfertigung keine Voraussetzung für Unterbrechung der Verfolgungsverjährung

Einstellung des Strafverfahrens durch die StA – keine Sperrwirkung

Gerechtfertigte Verwaltungsübertretung bei einer Versammlung

Zur Kundmachung von Beschlüssen des VwGH nach § 38a VwGG

Keine Überprüfung der Geschäftsverteilung des BVwG durch den VwGH

Hemmung, nicht Unterbrechung, der Revisionsfrist durch das COVID-19-VwBG

Die „Besetzung“ des Festsaals der TU Wien im Dezember 2019 war eine Versammlung

Kein Verstoß gegen das Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz durch das öffentliche Tragen einer Maske, wenn damit das Recht auf Meinungsäußerungsfreiheit ausgeübt wird

Das Abschneiden sämtlicher Hanfpflanzen in einer im Rahmen einer Durchsuchung entdeckten Plantage verletzt das Recht auf Eigentum an den wirtschaftlich verwertbaren CBD-Hanfpflanzen

Qualifikation eines Schadenersatzanspruchs nach § 12 Abs 7 GlBG als Kündigungsentschädigung iSd § 16 Abs 1 lit k AlVG

Zum Umfang des Anspruchs auf Vergütung betreffend die Absonderung einer Dienstnehmerin bzw eines Dienstnehmers

Erklärung gegenüber dem einschreitenden Organ vor Ort über die Umstände, warum aus gesundheitlichen Gründen nicht das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zugemutet werden könne, als geeigneter Nachweis über die Ausnahme vom Verbot...

Juristische Personen nicht aufgrund des § 32 Abs 1 Z 7 EpiG anspruchsberechtigt

Verstoß gegen Maskenpflicht bei Fahrgemeinschaften nach der COVID-19-Maßnahmenverordnung nicht strafbar

Keine Vergütung des Verdienstentgangs nach § 32 EpiG für Betretungsverbote nach Verordnungen auf Grund des COVID-19-MG

Zum Tatort, wenn für die Einhaltung des Rauchverbotes (in einem Raum oder einer Einrichtung) nicht Sorge getragen wird

Auskunft hinsichtlich Stimmverhalten der Landesregierung

Kundenservice

Neuerungen beim COVID-19-Veranstaltungsbegriff

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Neuerungen beim COVID-19-Veranstaltungsbegriff

Bemerkenswertes zum Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts Burgenland betreffend die Einsetzung des Untersuchungsausschusses des Burgenländischen Landtags zur Commerzialbank Mattersburg (2. Teil)

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Stattgabe des Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei teilweise unterlassener und teilweise falscher Spruchpunktübersetzung

Rechtsschutzbedürfnis als Prozessvoraussetzung

Übersetzung der Aufforderung zur Rechtfertigung keine Voraussetzung für Unterbrechung der Verfolgungsverjährung

Einstellung des Strafverfahrens durch die StA – keine Sperrwirkung

Gerechtfertigte Verwaltungsübertretung bei einer Versammlung

Zur Kundmachung von Beschlüssen des VwGH nach § 38a VwGG

Keine Überprüfung der Geschäftsverteilung des BVwG durch den VwGH

Hemmung, nicht Unterbrechung, der Revisionsfrist durch das COVID-19-VwBG

Die „Besetzung“ des Festsaals der TU Wien im Dezember 2019 war eine Versammlung

Kein Verstoß gegen das Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz durch das öffentliche Tragen einer Maske, wenn damit das Recht auf Meinungsäußerungsfreiheit ausgeübt wird

Das Abschneiden sämtlicher Hanfpflanzen in einer im Rahmen einer Durchsuchung entdeckten Plantage verletzt das Recht auf Eigentum an den wirtschaftlich verwertbaren CBD-Hanfpflanzen

Qualifikation eines Schadenersatzanspruchs nach § 12 Abs 7 GlBG als Kündigungsentschädigung iSd § 16 Abs 1 lit k AlVG

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Verstoß gegen Maskenpflicht bei Fahrgemeinschaften nach der COVID-19-Maßnahmenverordnung nicht strafbar

Keine Vergütung des Verdienstentgangs nach § 32 EpiG für Betretungsverbote nach Verordnungen auf Grund des COVID-19-MG

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