Nichterfüllungsschaden bei Betriebsstillstand und Ersatz des Nichterfüllungsschadens bei anfänglicher Unmöglichkeit)

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
JBL Band 143
Aufsatz, 5102 Wörter
Seiten 209-216
https://doi.org/10.33196/jbl202104020901

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Die OGH-Entscheidung 6 Ob 47/20k hatte es mit zwei grundlegenden Fragen zu tun, nämlich einerseits mit der Frage, wie der Nichterfüllungsschaden bei einem Betriebsstillstand infolge des Verzugs einer Schuldnerleistung zu berechnen ist und andrerseits, ob der Ersatz des Nichterfüllungsschadens auch gebührt, wenn der Schuldner bei Abgabe des Leistungsversprechens wissen musste, dass er nicht wird rechtzeitig leisten können. Die Berechnung des Nichterfüllungsschadens in einem derartigen Fall hat der OGH bis dahin noch nie behandelt und sie war – soweit ersichtlich – bisher auch nicht Gegenstand der Lehre. Zur Haftung auf das Nichterfüllungsinteresse bei anfänglicher Unmöglichkeit hat sich der OGH in zustimmender Weise noch nie in jener Deutlichkeit wie in der Entscheidung 6 Ob 47/20k geäußert. Reischauers Anliegen ist es, die Berechnung des Nichterfüllungsschadens bei Betriebsstillstand in ihren Grundsätzen darzustellen und zusätzliches Licht in die Haftung auf das Erfüllungsinteresse bei anfänglicher Unmöglichkeit zu bringen.

Reischauer, Rudolf

§ 918 ABGB
fiktiver Gewinn (= entgangener Gewinn) und fiktiver Verlust im betriebswirtschaftlichen Sinn
anfängliche Unmöglichkeit
tatsächliche, fiktive, fixe und variable Kosten
§ 1293 ABGB
Abdeckung der Kosten aus Umsatzerlösen
Betriebsstillstand
Rettungsaufwand
Öffentliches Recht
vorwerfbare Versprechensabgabe
fiktive Umsatzerlöse
Straf- und Strafprozessrecht
Europa- und Völkerrecht
JBL 2021, 209
Allgemeines Privatrecht
§ 349 UGB
Erfüllungsinteresse (positives Interesse)
§ 354 UGB
§ 933a ABGB
Zivilverfahrensrecht
Umsatzverlagerungen
fiktives Betriebsergebnis bei aufrechtem Betrieb
Arbeitsrecht
§ 920 ABGB
entgangener Gewinn und positiver Schaden im juristischen Sinn