Pletzer, Renate
Nochmals: Verbot der Katzen- und Hundehaltung im Formularmietvertrag?
eJournal-Artikel
- Originalsprache: Deutsch
- WOBLBand 26
- Aufsatz, 74 Wörter
- Seiten 249 -263
- https://doi.org/10.33196/wobl201310024901
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In einer rezenten Entscheidung hat der deutsche BGH die in einem Formularmietvertrag enthaltene Klausel, welche die Haltung von Hunden und Katzen in der Mietwohnung untersagt, für unwirksam erklärt. Anders als der OGH, der in der Tierhaltungsfrage zuletzt Zuflucht zu generalisierenden „Stehsätzen“ suchte, bemüht sich der BGH dabei verstärkt um „Einzelfallgerechtigkeit“. Im Folgenden soll gezeigt werden, dass diesem Ansatz auch für das österreichische Recht der Vorzug gebührt.
- Pletzer, Renate
- Tierhaltung
- § 1098 ABGB
- gröbliche Benachteiligung
- Miet- und Wohnrecht
- Mietvertrag
- § 535 BGB
- WOBL 2013, 249
- § 307 BGB
- § 879 Abs 3 ABGB
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