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Zeitschrift für öffentliches Recht
Heft 3, September 2018, Band 73
Österreichs Neutralität in der Europäischen UnionAustria’s Neutrality in the European Union
- Originalsprache: Deutsch
- ZOER Band 73
- Aufsatz, 6211 Wörter
- Seiten 621-635
- https://doi.org/10.33196/zoer201803062101
30,00 €
inkl MwStDieser Beitrag analysiert die Position Österreichs aus der völkerrechtlichen Sicht eines dauernd neutralen Staates in der EU nach dem Stand des Vertrags von Lissabon. Er kommt zu dem Ergebnis, dass der politische Spielraum Österreichs sehr weit reicht. Denn auf der einen Seite ist die Bindungskraft des völkerrechtlichen Neutralitätsrechts aus verschiedenen Gründen äußerst schwach geworden, wenn überhaupt noch vorhanden. Zugleich erlaubt aber auf der anderen Seite das Unionsrecht eine nahezu uneingeschränkte Berufung der österreichischen Regierung auf jene Rechtsposition.
- Öhlinger , Theo
- Art 43 EUV
- Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik
- Art 23j B-VG
- Art 46 EUV
- Öffentliches Recht
- Protokoll zu den Anliegen der irischen Bevölkerung bezüglich des Vertrags von Lissabon
- Beistandspflicht
- Art 42 EUV
- ZOER 2018, 621
- Klausel, irische
- Solidaritätsklausel
- Art 222 AEUV
- Neutralität
- Neutralitäts-BVG
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