OGH: Ein Wunsch an die Nachkommen

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
ZFSBand 20
Judikatur, 1348 Wörter
Seiten 62 -64
https://doi.org/10.33196/zfs202402006201

30,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Nach (nunmehr) gesicherter Rechtsprechung ist auch für unentgeltliche Verträge, daher auch für Schenkungsverträge, die Vertrauenstheorie und nicht die Willenstheorie maßgebend, sodass die Auslegung nach §§ 914 f ABGB zu erfolgen hat.

Bei der Auslegung von rechtsgeschäftlichen Erklärungen der Parteien ist ausgehend vom Wortlaut die Absicht der Parteien unter Berücksichtigung der redlichen Verkehrsübung sowie des Verhaltens und der Erklärungen der Parteien, gemessen am Empfängerhorizont, heranzuziehen.