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Zeitschrift für Stiftungswesen
OGH: Ist eine Zuwendung an Begünstigte eine Schenkung?
- Originalsprache: Deutsch
- ZFS Band 17
- Judikatur, 2175 Wörter
- Seiten 48-51
- https://doi.org/10.33196/zfs202102004801
30,00 €
inkl MwStDer OGH ist nicht dazu berufen, theoretisch zu einer Rechtsfrage Stellung zu nehmen, deren Lösung durch die zweite Instanz vom Rechtsmittelwerber gar nicht bestritten wird.
Das Grundbuchgericht hat das Ansuchen und dessen Beilagen einer genauen Prüfung zu unterziehen. Zu prüfen ist daher, ob der Urkundeninhalt nicht nur in formeller Beziehung unbedenklich erscheint, sondern auch in materiell-rechtlicher Hinsicht frei von Zweifel ist. Ein Ansuchen kann somit nur dann bewilligt werden, wenn der Urkundeninhalt auch bezüglich der materiell-rechtlichen Frage keinerlei Zweifel aufkommen lässt.
- Mayr, Alexander
- Zuwendung an Begünstigte
- ZFS 2021, 48
- Stiftungen
- § 94 Abs 1 Z 3 GBG
- § 1 lit d NotAktG
- § 5 PSG
- Zuwendung
- OGH, 07.01.2021, 5 Ob 150/20z
- Stiftungszweck
- Grundbuch
- Schenkung
- Schenkungsvertrag
- Notariatsakt
- § 65 Abs 3 Z 4 AußStrG
- Begünstigung
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