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Thiele, Clemens

OGH: Meinungsäußerungsfreiheit vs vergütungsfreie Werknutzung

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Die Generalklausel des Zitatrechts rechtfertigt die vergütungsfreie Werknutzung zur Ausübung von verfassungsrechtlich gewährleisteten Rechten (hier: Meinungs- und Versammlungsfreiheit).

Bei der Beurteilung, ob eine vergütungsfreie Werknutzung gerechtfertigt ist, ist eine Interessensabwägung zwischen Meinungsäußerungsfreiheit einerseits und Recht an der Werknutzung andererseits vorzunehmen.

Amtliche Leitsätze

  • Thiele, Clemens
  • UrhG
  • Zitatrecht
  • Werknutzungsrecht
  • Art 8 EMRK
  • OGH, 24.05.2022, 4 Ob 37/22b, Gegendemonstration
  • Foto
  • Meinungsäußerungsfreiheit
  • § 42f UrhG
  • ZIIR 2022, 357
  • Medienrecht
  • Fotograf

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