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Zeitschrift für Informationsrecht
OGH: Neues (und Altes) zur Abstandslehre im Urheberrecht
- Originalsprache: Deutsch
- ZIIR Band 11
- Judikatur, 3635 Wörter
- Seiten 211-217
- https://doi.org/10.33196/ziir202302021101
20,00 €
inkl MwStDer Umstand, dass sämtliche Verwertungsentgelte vom klagenden Animationsstudio verrechnet bzw verlangt werden, spricht dafür, dass ihr vom (alleinvertretungsbefugten) Geschäftsführer, der Urheber der strittigen Werke ist, ein ausschließliches Werknutzungsrecht an den Schaffensergebnissen eingeräumt wurde.
Eine „Bearbeitung“ iSv § 5 UrhG ist die Umgestaltung äußerer Merkmale bei gleichzeitiger Identität des Werks, also eine Änderung der äußeren Form unter Beibehaltung des Kerns des Werks, nicht aber eine geringfügige Änderung oder Umgestaltung des Originals.
Als abhängige Bearbeitung iSv § 5 Abs 1 UrhG darf das Produkt nur mit Einwilligung des Urhebers des bearbeiteten Werks oder dessen Werknutzungsberechtigten verwertet werden. Diese liegt nicht vor, wenn der Auftraggeber dem Animationsgrafiker lediglich bereits vorhandene Zeichnungen übermittelt, aus denen trickfilmtaugliche Maskottchen kreiert werden sollen, und in der Folge die vom Animationsstudio in Rechnung gestellte Dienstleistung unbezahlt bleibt.
Wird eine Reihe von individuellen Gestaltungselementen des bearbeiteten Werks nicht nur geringfügig verändert, sodass nicht mehr von einer bloßen Vervielfältigung, rein mechanischen Veränderung oder im Wesentlichen unveränderten Wiedergabe der Originale gesprochen werden kann, ist es dem Urheber damit gelungen, etwas Neues, Individuelles und Originelles und damit eine urheberrechtlich geschützte Bearbeitung iSd § 5 Abs 2 UrhG zu schaffen, auch wenn es darum gegangen sein sollte, die Figuren zur leichteren Animation bzw technisch bedingt zu vereinfachen.
Redaktionelle Leitsätze
- Thiele, Clemens
- Abs 25 UrhG
- Abs 26 UrhG
- OGH, 31.01.2023, 4 Ob 139/22b, Choco und Coco
- Werkcharakter
- Rechteeinräumung, konkludente
- Abs 83 UrhG
- ZIIR 2023, 211
- § 5 Abs 2 UrhG
- Wiedererkennbarkeit
- Merchandising
- § 1 Abs 1 UrhG
- Benutzung fremder Werke
- Abs 85 UrhG
- Urheberrecht
- Abstandslehre, urheberrechtliche
- Bearbeitungsrecht
- Abs 82 UrhG
- Abs 87a UrhG
- Abs 81 UrhG
- Medienrecht
- Abs 24 UrhG
- § 5 Abs 1 UrhG
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