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Zeitschrift für Stiftungswesen
OGH: Versagte Genehmigung eines Insichgeschäfts
- Originalsprache: Deutsch
- ZFS Band 17
- Judikatur, 5144 Wörter
- Seiten 16-24
- https://doi.org/10.33196/zfs202101001601
30,00 €
inkl MwStNach § 17 Abs 5 PSG bedürfen Rechtsgeschäfte einer Privatstiftung – wenn diese, wie hier, keinen Aufsichtsrat hat – mit einem Mitglied des Stiftungsvorstands der Genehmigung aller übrigen Mitglieder des Stiftungsvorstands und des Gerichts.
Die Frage der Genehmigung hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Es begründet keine vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende Fehlbeurteilung, wenn die Vorinstanzen einem Vertrag wegen der Haftungsfreizeichnung die Genehmigung nach § 17 Abs 5 PSG versagten.
- Kraus, Sixtus-Ferdinand
- § 17 PSG
- Insichgeschäft
- Stiftungen
- Gesellschaft bürgerlichen Rechts
- Mandatsvertrag
- ZFS 2021, 16
- Privatstiftung
- Haftungsfreizeichnung für leichte Fahrlässigkeit
- § 1175 ABGB
- OGH, 25.11.2020, 6 Ob 151/20d
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