OLG Graz: Richtigstellung der Parteibezeichnung von einem Pseudonym auf die (vermutlich) dahinterstehende Person

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
ZIIRBand 2016
Judikatur, 2922 Wörter
Seiten 244 -248
https://doi.org/10.33196/ziir201602024401

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Die Berichtigung der Parteibezeichnung gemäß § 235 Abs 5 ZPO von einem Pseudonym auf die hinter diesem Pseudonym (vermutete) existente Person, nämlich den Verfasser eines inkriminierten (Online-) Artikels, ist mit der in der Rechtsprechung für zulässig erklärten Richtigstellung der Parteibezeichnung von einer Scheingesellschaft auf die für sie Handelnden vergleichbar.

Geht aus der Klagserzählung eindeutig und für sämtliche Verfahrensbeteiligte klar erkennbar hervor, dass der Verfasser des inkriminierten Artikels die (erst-) beklagte Partei sein sollte, ist eine von der Klägerin beantragte Richtigstellung der nur falsch bezeichneten (weil als Pseudonym nicht existenten) Partei auf den nach den Behauptungen der Klägerin tatsächlichen Verfasser des Artikels unabhängig von der Frage zulässig, ob die bezeichnete (existente) Person tatsächlich der Verfasser des inkriminierten Artikels ist.

Redaktionelle Leitsätze

Schoeller, Stefan
Zeiringer, Markus

Online-Artikel
§ 31 MedienG
Berichtigung der Parteienbezeichnung
OLG Graz, 03.02.2016, 5 R 6/16s, (nrk)
ZIIR 2016, 244
Nick-Name
§ 75 Z 1 ZPO
§ 235 Abs 5 ZPO
Medienrecht
Pseudonym

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