Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!
Heft 12, Dezember 2017, Band 139
Privatstiftung und Motivirrtum
- Originalsprache: Deutsch
- JBL Band 139
- Aufsatz, 5556 Wörter
- Seiten 768-775
- https://doi.org/10.33196/jbl201712076801
30,00 €
inkl MwStPrivatstiftungen beruhen auf einer konstituierenden Willenserklärung ihres Stifters – der sogenannten Stiftungserklärung. Die Abgabe dieser Erklärung führt zur Firmenbucheintragung und Entstehung der Stiftung. Aufgrund ihres Charakters als Willenserklärung kann die Stiftungserklärung dieselben Probleme aufwerfen, die generell für Rechtsgeschäfte typisch sind. So kann etwa die Willensbildung des Stifters mangelhaft sein, weil er bei Abgabe seiner Erklärung über den Beweggrund der Stiftungsgründung irrte. Weil das allgemeine Zivilrecht unter gewissen Voraussetzungen die Anfechtung eines Rechtsgeschäfts wegen Motivirrtums zulässt, stellt sich die Frage, ob das auch für die Stiftungserklärung gilt. Diesem Thema widmet sich der vorliegende Beitrag. Er untersucht die Frage, ob die Stiftungserklärung einer bereits im Firmenbuch registrierten Privatstiftung angefochten werden kann, wenn der Stifter über das Motiv zur Stiftungsgründung irrte. Dabei werden die Voraussetzungen und Rechtsfolgen einer Irrtumsanfechtung sowohl aus zivilrechtlicher als auch aus stiftungsrechtlicher Perspektive beleuchtet.
- Brunner, Maximilian
- ErbRÄG 2015
- Widerruf
- fehlerhafter Verband
- § 946 ABGB
- fehlerhafte Gesellschaft
- Unentgeltlichkeit
- Widerrufsgründe
- § 949 ABGB
- Willenserklärung
- JBL 2017, 768
- Willensmangel
- Gründungsmangel
- Stiftungserklärung
- Öffentliches Recht
- § 9 PSG
- § 871 ABGB
- § 34 PSG
- Auflösung
- Straf- und Strafprozessrecht
- § 35 PSG
- Europa- und Völkerrecht
- Privatstiftung
- Kausalität
- Irrtum
- Fehlvorstellung
- Motivirrtum
- Versorgungsstiftung
- ex tunc
- Allgemeines Privatrecht
- § 901 ABGB
- § 572 ABGB
- ex nunc
- Irrtumsanfechtung
- einseitiges Rechtsgeschäft
- Stifterwille
- § 948 ABGB
- Anfechtung
- Zivilverfahrensrecht
- unentgeltliches Rechtsgeschäft
- § 36 PSG
- Schenkungswiderruf
- Widerrufsrecht
- Schenkung
- § 3 PSG
- § 947 ABGB
- Stiftungsgründung
- Arbeitsrecht
- Stiftungsgeschäft
- fehlerhafte Privatstiftung
Weitere Artikel aus diesem Heft
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €