Prüfung der Rechtmäßigkeit der Bewilligung einer Durchsuchung aus „ex-ante“ Perspektive

Name: Prüfung der Rechtmäßigkeit der Bewilligung einer Durchsuchung aus „ex-ante“ Perspektive
Brand: Verlag Österreich
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Journal für Strafrecht

Heft 5, September 2017, Band 2017

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 2017
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 88 Wörter, Seiten 496-496
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst201705049604

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- § 119 StPO
- § 120 StPO
- JST-Slg 2017/78
- OGH, 22.02.2017, 13 Os 67/16a, (RS0131252)
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 117 Z 2 StPO
- § 89 StPO

§ 119 StPO
§ 120 StPO
JST-Slg 2017/78
OGH, 22.02.2017, 13 Os 67/16a, (RS0131252)
Strafrecht- und Strafprozessrecht
§ 117 Z 2 StPO
§ 89 StPO

Prüfung der Rechtmäßigkeit der Bewilligung einer Durchsuchung aus „ex-ante“ Perspektive

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Tagungsbericht 7. Dreiländerforum Strafverteidigung in Vaduz / Liechtenstein

Keine Verfassungswidrigkeit einer strafprozessrechtlichen Regelung betreffend die Überprüfung der Beweiswürdigung im geschworenengerichtlichen Verfahren

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Neue Psychoaktive Substanzen, 4-MEC, Substanzklassen, Abkürzungen, Rechtsfehler mangels Feststellungen, Suchtgifthandel zum persönlichen Gebrauch, Begründungsmangel, Subsumtionseinheit

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Voraussetzungen für die Gewährung von elektronisch überwachtem Hausarrest

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Verfall von Geld und Gegenständen

Kosten des Beschwerdeverfahrens

Verwendung der Rücklage

Aussetzung der Einhebung keine zulässige Entrichtung iSd § 29 Abs 2 FinStrG

Anwendung der verlängerten abgabenrechtlichen Verjährungsfrist bei hinterzogenen Abgaben

Zurückverweisung an die Finanzstrafbehörde wegen Unterlassung eines Untersuchungsverfahrens

Die Grundsätze des § 5 Z 11 JGG sind auch bei der Zusammenrechnung von Mengen im Suchtmittelbereich anzuwenden

Gezielter Schuss auf einen Beamten ist Gewaltanwendung, auch wenn das Ziel verfehlt wird

Zur inländischen Gerichtsbarkeit im Rahmen der Terrorismusbekämpfung

Zum Tatbestandsausschlussgrund des § 278c Abs 3 StGB

Sowohl „Ausländer“ als auch „Asylwerber“ sind gegen Verhetzung geschützte Gruppen

Inländischen Gerichtsbarkeit und Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt des Täters

Nicht die Missachtung der Vorschrift des § 444 Abs 1 StPO, sondern der Verstoß gegen § 221 Abs 2 StPO steht unter Nichtigkeitssaktion

§ 427 StPO gilt nicht für Haftungsbeteiligte

Prüfung der Rechtmäßigkeit der Bewilligung einer Durchsuchung aus „ex-ante“ Perspektive

Nichtigkeitsbeschwerde zuungunsten des Angeklagten gestützt auf ein echt konkurrierendes Delikt nicht erfolgreich

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Zum Widerspruch im Moniturverfahren

Zur Protokollierung des Moniturverfahrens

Pflicht der Staatsanwaltschaft zur Darstellung der Verdachtslage betreffend einen 5 Mio Euro übersteigenden Schaden

Schadenshöhe bei einem der Bauführung dienenden Kontokorrentkredit

Der Umstand, dass ein Beschuldigter durch einen Verteidiger vertreten ist, ist ein taugliches Kriterium für die Prüfung der Erforderlichkeit schriftlicher Übersetzungshilfe

Vorabentscheidungsersuchen des OGH (Beschluss vom 23.1.2017, 13 Os 49/16d) im Erneuerungsverfahren (§ 363a StPO analog) gegen XC, YB und ZA, C-234/17

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