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Qualifikation als „Naschbaum“ iSd Judikatur des VwGH zu § 3 BSVG nur unter Berücksichtigung der Erntemenge Qualifikation als „Naschbaum“ iSd Judikatur des VwGH zu § 3 BSVG nur unter Berücksichtigung der Erntemenge Qualifikation als „Naschbaum“ iSd Judikatur des VwGH zu § 3 BSVG nur unter Berücksichtigung der Erntemenge

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 4, August 2017, Band 4

Paulhart, Vera

Qualifikation als „Naschbaum“ iSd Judikatur des VwGH zu § 3 BSVG nur unter Berücksichtigung der Erntemenge

eJournal-Artikel

20,00 €

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Der VwGH nimmt in ständiger Judikatur Personen von der Pflichtversicherung in der Unfallversicherung nach § 3 BSVG aus, wenn diese zwar eine land- und forstwirtschaftliche Tätigkeit im technischen Sinn entwickeln, jedoch Früchte nur fallweise reifen und deren Zahl bzw Menge gerade ausreicht, um an Ort und Stelle verzehrt zu werden („Naschbäume“).

Übersteigt jedoch die geerntete Menge jene geringfügige Menge, so liegt landwirtschaftliche Bewirtschaftung und damit Versicherungspflicht nach § 3 BSVG vor und zwar selbst dann, wenn die Früchte (ohne Gewinnerzielungsabsicht) nur für den Eigenbedarf geerntet werden.

Für die Beurteilung, ob eine landwirtschaftliche Bewirtschaftung vorliegt, stellt das BVwG hier ausschließlich auf die Erntemenge ab, während unbeachtlich bleibt, ob Neupflanzungen und Pflege der Obstbäume für sich genommen bereits als landwirtschaftliche Tätigkeit anzusehen sind.

  • Paulhart, Vera
  • ZVG-Slg 2017/60
  • § 3 BSVG
  • BVwG, 03.02.2017, W167 2121537-1
  • Verwaltungsverfahrensrecht

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