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Qualifikation einer freistehenden LED Videowall als Bauwerk Qualifikation einer freistehenden LED Videowall als Bauwerk Qualifikation einer freistehenden LED Videowall als Bauwerk

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 6, Dezember 2018, Band 5

Qualifikation einer freistehenden LED Videowall als Bauwerk

eJournal-Artikel
  • Originalsprache: Deutsch
  • ZVG Band 5
  • Judikatur - Materienrecht, 2092 Wörter
  • Seiten 524-527

20,00 €

inkl MwSt
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Bei der gegenständlichen Ankündigungsanlage (eine freistehende LED Videowall) handelt es sich rechtlich weder um ein Bauwerk noch um eine bauliche Anlage oder eine bauliche Maßnahme im Sinne der Begriffsbestimmungen des § 1 BauPolG. Die ortsbildschutzrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens ist im Einzelfall nach den Vorgaben des § 6 OSchG zu beurteilen. Ein Beschluss der Gemeindevertretung, dass aufgrund negativer Erfahrungen von anderen Ankündigungsanlagen im Gemeindegebiet generell keine weiteren Ankündigungsanlagen mehr errichtet werden sollen, kann einen ortsbildschutzrechtlichen Versagungsgrund nicht begründen.

  • LVwG Salzburg, 06.06.2018, 405-3/324/1/29-2018
  • § 6 OrtsbildschutzG Slbg
  • § 1 BauPolG Slbg
  • ZVG-Slg 2018/114
  • Verwaltungsverfahrensrecht

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