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Zeitschrift für öffentliches Recht

Heft 1, März 2019, Band 74

Tichy, Helmut/​Bühler, Konrad/​Niederdorfer , Pia

Recent Austrian practice in the field of international lawRecent Austrian practice in the field of international law

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Diese Auswahl aus der aktuellen österreichischen Völkerrechtspraxis wurde nun ein weiteres Mal von Angehörigen des Rechtsdienstes des österreichischen Außenministeriums (“Völkerrechtsbüro”, VRB) zusammengestellt. Wir betrachten unseren Bericht als einen Beitrag zu unserem gegenseitig inspirierenden Dialog mit WissenschaftlerInnen und mit anderen PraktikerInnen, die im Bereich des Völkerrechts tätig sind. Der Höhepunkt dieses Dialogs ist der alljährliche „Österreichische Völkerrechtstag“; einige der auf dessen 43. Tagung (Wesenufer, 24.–26. Mai 2018) vorgetragenen Beiträge werden ebenfalls in dieser Nummer der ZÖR veröffentlicht. Auch zur europarechtlichen Praxis des VRB wird in dieser Zeitschrift jährlich eine interessante Auswahl publiziert.

2018 war mit dem österreichischen EU-Ratsvorsitz im 2. Halbjahr ein besonderes Jahr für das VRB, da Angehörige des VRB fünf EU-Ratsarbeitsgruppen geleitet haben: Völkerrecht (COJUR), Völkerrecht/Internationaler Strafgerichtshof (COJUR/ICC), Seerecht (COMAR), Außenbeziehungen/Sanktionen (RELEX/Sanctions) und Grundrechte, Bürgerrechte und Freizügigkeit (FREMP). Über einige der in diesen Gruppen während des österreichischen Ratsvorsitzes verfolgten Aktivitäten wird in diesem Beitrag berichtet.

Wir danken Catherine Quidenus, Isabella Brunner und Julia Haas (alle VRB), die ebenfalls zu dieser Publikation beigetragen haben.

  • Tichy, Helmut
  • Bühler, Konrad
  • Niederdorfer , Pia

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