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Journal für Medizin- und Gesundheitsrecht
Heft 3, September 2019, Band 2019
Rechtliche Grundlagen für Primärversorgungseinheiten
- Originalsprache: Deutsch
- JMG Band 2019
- Fachbeitrag, 3414 Wörter
- Seiten 164-170
- https://doi.org/10.37942/jmg201903016401
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inkl MwStMit 1.8.2017 ist das sog Primärversorgungsgesetz (PrimVG) in Kraft getreten. Diesem Gesetz sind langjährige Gespräche und Verhandlungen vorangegangen, wie die Primärversorgung gestärkt und verstärkt umgesetzt werden kann.
Das Ziel der Stärkung der Primärversorgung im ambulanten Bereich, einhergehend mit der Entlastung von Spitalsambulanzen, wurde schon in der Art 15a-Vereinbarung über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens (BGBl I 2017/98) sowie in der Art 15a-Vereinbarung zur Zielsteuerung-Gesundheit (BGBl I 2017/97) verankert und vorgesehen, dass bis Ende 2020 mindestens 75 Primärversorgungseinheiten österreichweit geschaffen werden sollen. Zur Umsetzung dieser Ziele wurden in weiterer Folge das Gesundheits-Zielsteuerungsgesetz, welches mit 1.1.2017 in Kraft getreten ist und das Primärversorgungsgesetz beschlossen.
Dieser Beitrag widmet sich den Grundlagen des PrimVG, insbesondere der Frage, welche Voraussetzungen für eine Primärversorgungseinheit vorliegen müssen und beleuchtet dabei auch die damit einhergehenden haftungsrechtlichen Aspekte.
- Ploier, Monika
- JMG 2019, 164
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