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Heft 4, Dezember 2018, Band 2018
Rechtsanpassung und Rechtsbereinigung
- Originalsprache: Deutsch
- JURIDIKUM Band 2018
- merk.würdig, 1022 Wörter
- Seiten 432-434
- https://doi.org/10.33196/juridikum201804043201
10,00 €
inkl MwStDas Heimopferrentengesetz und das 2. Erwachsenenschutz-Gesetz mussten binnen kurzer Zeit novelliert bzw ergänzt werden. Die Komplexität des Normenbestandes erhöht den legistischen Arbeitsaufwand und erschwert die Nachvollziehbarkeit für die Anwender_innen. Ob das Instrument der Rechtsbereinigung der geeignete Weg zur Übersichtlichkeit und Verständlichkeit von Recht ist, bleibt dennoch fraglich. Am Beispiel des Erwachsenenschutz-Anpassungsgesetzes BMASGK zeigt sich, dass bei entsprechendem politischen Willen aus einem Gesetzesvorschlag, der ursprünglich primär terminologischen Klarstellungen diente, schnell eine umfassende inhaltliche Reform abgeleitet werden könnte.
- Neuwirth, Karin
- Sozialversicherung
- § 1 1. BRBG
- § 5 HOG
- ASVG-Kostenbremse
- Normenbestand
- § 716 ASVG
- Erwachsenenvertretung
- § 1 2. BRBG
- Rechtsbereinigung
- § 271 ABGB
- Opferrenten
- § 1 HOG
- Rechtsphilosophie und Politik
- JURIDIKUM 2018, 432
- Legistik
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