Rechtsstaatlichkeit und Rechtsschutz – der Beitrag der Verwaltungsgerichte

Name: Rechtsstaatlichkeit und Rechtsschutz – der Beitrag der Verwaltungsgerichte
Brand: Verlag Österreich
SKU: 99.105005/zvg202006046401
Price: 20.0 EUR
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Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 6, Dezember 2020, Band 7

Grabenwarter, Christoph

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZVGBand 7
Inhalt:: Aufsatz
Umfang:: 7848 Wörter, Seiten 464-476
DOI:: https://doi.org/10.33196/zvg202006046401

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Linzer Verwaltungsgerichtstag am 29.9.2020
- Grabenwarter, Christoph
- Art 131 B-VG
- Rechtsstaatsprinzip
- ZVG 2020, 464
- Art 132 B-VG
- Verwaltungsverfahrensrecht
- § 17 VwGVG
- Normprüfungsanträge
- § 28 VwGVG
- Art 130 B-VG
- Gleichheitsgrundsatz

Linzer Verwaltungsgerichtstag am 29.9.2020

Grabenwarter, Christoph

Art 131 B-VG
Rechtsstaatsprinzip
ZVG 2020, 464
Art 132 B-VG
Verwaltungsverfahrensrecht
§ 17 VwGVG
Normprüfungsanträge
§ 28 VwGVG
Art 130 B-VG
Gleichheitsgrundsatz

Rechtsstaatlichkeit und Rechtsschutz – der Beitrag der Verwaltungsgerichte

Aktuelle Ereignisse und Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Praxis

Rechtsstaatlichkeit und Rechtsschutz – der Beitrag der Verwaltungsgerichte

Audiovisuelle Verfahrensführung vor Verwaltungsbehörden und Verwaltungsgerichten

Informationsfreiheit neu

Berufsbild Verwaltungsrichter*in

Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils

Geschäftsverteilung – Prüfung der Zuständigkeit

Bitte um „Übermittlung“ des Erkenntnisses als Antrag auf schriftliche Ausfertigung

Eingabengebühr als Aufwandersatz bei Maßnahmenbeschwerden

Akteneinsicht und Schädigung wirtschaftlicher Interessen im Mehrparteienverfahren

Nichtvorliegen eines Rechtsnachteils iSd § 71 Abs 1 Z 1 AVG bei versäumter Stellungnahme

Verantwortlichkeit eines „Strohmann-Geschäftsführers“

Lebensmittelrecht: Bereitstellung verpflichtender Angaben beim Vertrieb von „Kochboxen“ im Fernabsatz

Äußerliche Erkennbarkeit als Voraussetzung für Privilegierung einer Blaulichtfahrt nach § 26a Abs 1a StVO

Verlängerung der im Asylverfahren mit einer Rückkehrentscheidung festzulegenden Frist für die freiwillige Ausreise aufgrund der COVID-19-Pandemie

Widerruf der Zusicherung der Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft

Naheverhältnis zu einer extremistischen oder terroristischen Gruppierung iSd § 10 Abs 2 Z 7 StbG

Verleihungshindernis gemäß § 10 Abs 2 Z 1 StbG: keine Interessenabwägung bzw Prognoseentscheidung

Gesichtsverhüllung zur Verhinderung der Identitätsfeststellung

Nichtvorlage der Nachbarzustimmung zum geringeren Abstand nach § 79 Abs 6 BO für Wien

Kein hoheitliches Handeln des Kinder- und Jugendhilfeträgers im Unterhaltsverfahren

Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz: keine Bedenken hinsichtlich der Unionsrechtskonformität des § 29 Abs 1

Anwendbarkeit der Entsenderichtlinie auf grenzüberschreitende Transportdienstleistungen

Verletzung des Objektivitätsgebots durch den ORF aufgrund unterlassener Distanzierung von einer polemischen Äußerung

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Informationsfreiheit neu

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Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils

Geschäftsverteilung – Prüfung der Zuständigkeit

Bitte um „Übermittlung“ des Erkenntnisses als Antrag auf schriftliche Ausfertigung

Eingabengebühr als Aufwandersatz bei Maßnahmenbeschwerden

Akteneinsicht und Schädigung wirtschaftlicher Interessen im Mehrparteienverfahren

Nichtvorliegen eines Rechtsnachteils iSd § 71 Abs 1 Z 1 AVG bei versäumter Stellungnahme

Verantwortlichkeit eines „Strohmann-Geschäftsführers“

Lebensmittelrecht: Bereitstellung verpflichtender Angaben beim Vertrieb von „Kochboxen“ im Fernabsatz

Äußerliche Erkennbarkeit als Voraussetzung für Privilegierung einer Blaulichtfahrt nach § 26a Abs 1a StVO

Verlängerung der im Asylverfahren mit einer Rückkehrentscheidung festzulegenden Frist für die freiwillige Ausreise aufgrund der COVID-19-Pandemie

Widerruf der Zusicherung der Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft

Naheverhältnis zu einer extremistischen oder terroristischen Gruppierung iSd § 10 Abs 2 Z 7 StbG

Verleihungshindernis gemäß § 10 Abs 2 Z 1 StbG: keine Interessenabwägung bzw Prognoseentscheidung

Gesichtsverhüllung zur Verhinderung der Identitätsfeststellung

Nichtvorlage der Nachbarzustimmung zum geringeren Abstand nach § 79 Abs 6 BO für Wien

Kein hoheitliches Handeln des Kinder- und Jugendhilfeträgers im Unterhaltsverfahren

Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz: keine Bedenken hinsichtlich der Unionsrechtskonformität des § 29 Abs 1

Anwendbarkeit der Entsenderichtlinie auf grenzüberschreitende Transportdienstleistungen

Verletzung des Objektivitätsgebots durch den ORF aufgrund unterlassener Distanzierung von einer polemischen Äußerung