


Rechtsunkenntnis und fehlerhafte Behördenauskunft
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- WBLBand 39
- Inhalt:
- Aufsatz
- Umfang:
- 8482 Wörter, Seiten 1-12
30,00 €
inkl MwSt




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Eine aktuell zentrale Problematik vieler durch den „Diesel-Abgasskandal“ ausgelöster Haftungsprozesse liegt darin, ob und wann sich die beklagten Fahrzeugherstellerinnen erfolgreich auf einen Rechtsirrtum oder ihre Rechtsunkenntnis berufen können, um einer Haftung gegenüber den Endabnehmern der Problemfahrzeuge zu entgehen. Dies wirft grundsätzliche Fragen der Entlastung durch Rechtsunkenntnis im Haftungsrecht auf, die einer näheren Diskussion bedürfen. Der vorliegende Beitrag geht auf die Pflichten von Rechtsadressaten zur Rechtserkennung im Kontext richterlicher Rechtsfortbildung ein, untersucht, wann das Vertrauen eines Schädigers in eine unrichtige Behördenentscheidung schutzwürdig ist und erörtert, wann eine allfällige mangelnde Mitwirkung des Schädigers an der Einschätzung der Behörde seine Entlastung verhindert.
-
- Messner-Kreuzbauer, David
-
- Behördenauskunft
- hypothetische Genehmigung
- Rechtsunkenntnis
- VO (EU) 715/2007: Art 5
- WBL 2025, 1
- § 39 Abs 2 AVG
- § 874 ABGB
- § 1293 ABGB
- § 1295 ABGB
- rechtmäßiges Alternativverhalten
- Haftungsrecht
- Richterrecht
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- § 1294 ABGB
- § 37 AVG
- Unionsrecht
- Genehmigungsverfahren
- Rechtsirrtum
Eine aktuell zentrale Problematik vieler durch den „Diesel-Abgasskandal“ ausgelöster Haftungsprozesse liegt darin, ob und wann sich die beklagten Fahrzeugherstellerinnen erfolgreich auf einen Rechtsirrtum oder ihre Rechtsunkenntnis berufen können, um einer Haftung gegenüber den Endabnehmern der Problemfahrzeuge zu entgehen. Dies wirft grundsätzliche Fragen der Entlastung durch Rechtsunkenntnis im Haftungsrecht auf, die einer näheren Diskussion bedürfen. Der vorliegende Beitrag geht auf die Pflichten von Rechtsadressaten zur Rechtserkennung im Kontext richterlicher Rechtsfortbildung ein, untersucht, wann das Vertrauen eines Schädigers in eine unrichtige Behördenentscheidung schutzwürdig ist und erörtert, wann eine allfällige mangelnde Mitwirkung des Schädigers an der Einschätzung der Behörde seine Entlastung verhindert.
- Messner-Kreuzbauer, David
- Behördenauskunft
- hypothetische Genehmigung
- Rechtsunkenntnis
- VO (EU) 715/2007: Art 5
- WBL 2025, 1
- § 39 Abs 2 AVG
- § 874 ABGB
- § 1293 ABGB
- § 1295 ABGB
- rechtmäßiges Alternativverhalten
- Haftungsrecht
- Richterrecht
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- § 1294 ABGB
- § 37 AVG
- Unionsrecht
- Genehmigungsverfahren
- Rechtsirrtum