Rechtswirkung eines Erlasses gegenüber Inhaftierten

Name: Rechtswirkung eines Erlasses gegenüber Inhaftierten
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Journal für Strafrecht

Heft 2, Mai 2024, Band 11

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 11
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 155 Wörter, Seiten 166-166
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst202402016602

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Aus einem Erlass des Bundesministeriums für Justiz an die nachgeordneten Dienststellen können inhaftierte Personen kein subjektives Recht ableiten.
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- LG Linz, 19.09.2022, 71 Bl 55/22p
- § 17 AVG
- OLG Wien, 04.01.2023, 32 Bs 423/22y
- § 120 StVG
- JST-Slg 2024/22

Aus einem Erlass des Bundesministeriums für Justiz an die nachgeordneten Dienststellen können inhaftierte Personen kein subjektives Recht ableiten.

Strafrecht- und Strafprozessrecht
LG Linz, 19.09.2022, 71 Bl 55/22p
§ 17 AVG
OLG Wien, 04.01.2023, 32 Bs 423/22y
§ 120 StVG
JST-Slg 2024/22

Rechtswirkung eines Erlasses gegenüber Inhaftierten

Verbotsgesetz-Novelle 2023 – Zur aktuellen Rechtslage

Sozialbetrug und Stornierung von Dienstnehmern

VfGH zur Handysicherstellung ; Eigentlich: VfGH zur Sicherstellung von Daten(-trägern) und IT-Endgeräten ; Parallel: VfGH zum doppelten Rechtsschutz im Ermittlungsverfahren

Spezialprävention in der Praxis: Zum Entscheidungsverhalten von Richter:innen und Staatsanwält:innen

Schwere Straftaten als Ordnungswidrigkeiten im Strafvollzug

Zur Zuständigkeitsabgrenzung innerhalb des Amtes für Betrugsbekämpfung und des Zollamts Österreich nach den jeweiligen Geschäftsverteilungen (Teil 3)

Übergabe im Verhältnis zum Vereinigten Königreich aufgrund des Handels- und Zusammenarbeitsabkommens – welches Verfahrensrecht?

Vergabeverfahren iS des § 168b StGB

Aufhebung des Wahrspruchs der Geschworenen zufolge rechtsirriger Annahme von Idealkonkurrenz zwischen Mord und Nötigung

Vorläufige Unterbringung in einem forensisch-therapeutischen Zentrum

Übergabe Im Verhältnis Zum Vereinigten Königreich ; Rahmenbeschluss 2002/584/JI

Dolmetschergebühren im elektronischen Rechtsverkehr

Suchtgifthandel, Einfuhr, Gewerbsmäßigkeit, Einziehung von Suchtgift

Suchtgifthandel, Grundrechtsbeschwerde, Erfordernisse eines Beschlusses auf Haftverlängerung

Vorbereitung von Suchtgifthandel, Vorsatz, Rechtsfehler mangels Feststellungen

Suchtgifthandel als Mitglied einer kriminellen Vereinigung, Vorverurteilung, Doppelverwertungsverbot, Erschwerungsgrund, Sanktionsrüge

Rechtswirkung eines Erlasses gegenüber Inhaftierten

Akteneinsicht – Einsichtnahme in das Vollzugshandbuch (VZH)

Ordnungsstrafverfahren – Feststellung des Sachverhalts (1); Ungebührliches Benehmen (2); Strafzumessung (3)

Videotelefonie

Ordnungsstrafverfahren – Beginn der Rechtsmittelfrist (1); Rechtsmittelbelehrung (2)

Keine Diversion durch das Gericht bei Privatanklage

Der Ergebnisausdruck bei einer erschummelten Fahrprüfung ist kein geeignetes Tatobjekt des § 228 Abs 1 StGB

Zur (möglichen) Urkundenfälschung bei erschummelten Führerscheinprüfung

Strafaufhebung nach § 153c Abs 3 Z 1 StGB und Insolvenz

Zum Zweck des Referats der entscheidenden Tatsachen gemäß § 260 Abs 1 Z 1 StPO

Zur Zuständigkeit bei Akteneinsicht

Vorabentscheidungsersuchen des Kammergerichts Berlin in der Rechtshilfesache gegen die WBS GmbH, C-635/23

Rechtsprechungsübersicht EGMR – Kurzinfo

Tag der Vollzugsforschung 2024

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Aufhebung des Wahrspruchs der Geschworenen zufolge rechtsirriger Annahme von Idealkonkurrenz zwischen Mord und Nötigung

Vorläufige Unterbringung in einem forensisch-therapeutischen Zentrum

Übergabe Im Verhältnis Zum Vereinigten Königreich ; Rahmenbeschluss 2002/584/JI

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Ordnungsstrafverfahren – Feststellung des Sachverhalts (1); Ungebührliches Benehmen (2); Strafzumessung (3)

Videotelefonie

Ordnungsstrafverfahren – Beginn der Rechtsmittelfrist (1); Rechtsmittelbelehrung (2)

Keine Diversion durch das Gericht bei Privatanklage

Der Ergebnisausdruck bei einer erschummelten Fahrprüfung ist kein geeignetes Tatobjekt des § 228 Abs 1 StGB

Zur (möglichen) Urkundenfälschung bei erschummelten Führerscheinprüfung

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Zum Zweck des Referats der entscheidenden Tatsachen gemäß § 260 Abs 1 Z 1 StPO

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