„Redaktionelle“ Hoppalas im COVID-19-Lockdown-Verordnungsrecht

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
JRPBand 29
Abhandlung, 9493 Wörter
Seiten 47 -60
https://doi.org/10.33196/jrp202101004701

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Die Corona-Pandemie hat das österreichische Seuchenrecht (und seinen Vollzug) offenbar ziemlich unvorbereitet getroffen. Die Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus führen zum Teil zu massiven Grundrechtseingriffen. Die Maßnahmen des Gesetz- und des Verordnungsgebers erweisen sich dabei zum Teil weder aus grundrechtsdogmatischer noch aus „handwerklicher“ Sicht als zufriedenstellend. Die „Grundrechte in der Krise“ wurden im Schrifttum bereits behandelt; in diesem Beitrag soll ein selektiver Blick auf das im BGBl und auf der Ministeriumshomepage Kundgemachte gelegt werden.