Schadenersatzpflicht wegen evident vertragswidriger Nichtrückstellung des Mietobjekts
eJournal-Artikel
- Originalsprache: Deutsch
- WOBLBand 30
- Rechtsprechung, 473 Wörter
- Seiten 408 -409
- https://doi.org/10.33196/wobl201712040801
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Im Fall notwendiger richterlicher Beweiswürdigung ist idR nur dann ein Einwand gegen die Räumung als schuldhaft anzulasten, wenn die Partei dabei bewusst die Unwahrheit sagt oder evident unhaltbare Behauptungen aufstellt.
- WOBL-Slg 2017/124
- OGH, 13.10.2016, 7 Ob 24/16d, Zurückweisung der außerordentlichen Revision
- § 1295 ABGB
- § 1298 ABGB
- Miet- und Wohnrecht
- OLG Wien, 15 R 175/15p
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