Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!
Zeitschrift für öffentliches Recht
Schweiz: Die Regierung als Gesetzgeberin in der direkten Demokratie – neuer Schub für den Ausbau der Verfassungsgerichtsbarkeit auf Bundesebene?Switzerland: The Government as Legislator in Direct Democracy – a New Boost for the...
- Originalsprache: Deutsch
- ZOER Band 77
- Aufsatz, 9261 Wörter
- Seiten 113-135
- https://doi.org/10.33196/zoer202201011301
30,00 €
inkl MwStDie Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie wurden in der Schweiz vorwiegend durch die Regierungen von Bund und Kantonen in Form von Verordnungen erlassen. Die formelle Gesetzgebung durch Parlamente und Stimmberechtigte erlitt in der Folge einen erheblichen Bedeutungsverlust. Aufgrund der weitreichenden Eröffnung gerichtlichen Rechtsschutzes gegen kantonale Verordnungen rückte die Frage der Ausweitung der Verfassungsgerichtsbarkeit auf Bundesebene in den rechtspolitischen Fokus. Die Auswertung erster Leiturteile des Bundesgerichts und kantonaler Gerichte im Zusammenhang mit der Verordnungsgebung zeigt zum einen, dass die verfassungsrechtlichen Bindungen auch während der Pandemie ihre Wirkung entfalteten. Zum anderen traten aber funktionale Schwächen zutage, da gerichtlicher Rechtsschutz aus strukturellen Gründen kaum rechtzeitig erlangt werden konnte.
- Glaser , Andreas
- Pandemie
- Art 165 Abs 3 BV
- Art 165 Abs 1 BV
- Art 164 Abs 1 BV
- Art 165 Abs 2 BV
- Öffentliches Recht
- Verordnungsgebung
- Art 7 EpG
- Art 72 Abs 1 KV/ZH
- Art 190 BV
- Art 185 Abs 3 Satz 1 BV
- ZOER 2022, 113
- Art 40 EpG
- Gesetzgebung
- Art 189 Abs 4 Satz 1 BV
- Kollegialregierung
- Verfassungsgerichtsbarkeit
Weitere Artikel aus diesem Heft
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €