Plasser, David
Sind die Schutzvoraussetzungen und der Schutzumfang von Mustern erzeugnisbezogen?
eJournal-Artikel
- Originalsprache: Deutsch
- WBLBand 29
- Aufsatz, 5637 Wörter
- Seiten 9 -16
- https://doi.org/10.33196/wbl201501000901
30,00 €
inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download
Ein Muster schützt definitionsgemäß die Erscheinungsform eines Erzeugnisses oder eines Teils davon. Auch zahlreiche andere für die Schutzfähigkeit und den Schutzumfang eines Musters bedeutende Bestimmungen weisen einen Erzeugnisbezug auf. Doch wie werden die maßgeblichen Erzeugnisse bestimmt? Kommt es allein auf die Erzeugnisangabe im Muster an? Ob und ggf inwieweit die Schutzvoraussetzungen und der Schutzumfang von Mustern erzeugnisbezogen sind, soll in diesem Beitrag untersucht werden.
- Plasser, David
- informierter Benutzer
- WBL 2015, 9
- Übertragungsmuster.
- § 23 MuSchG
- RL 98/71/EG (Muster-RL): Art 1, 3, 5, 6, 7, 9
- Erzeugnis
- Nichtigkeit
- Schutzfähigkeit
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- Kennzeichenrecht
- Art 36 GGV
- Offenbarung
- Art 25 GGV
- Erzeugnisangabe
- § 25 MuSchG
- Schutzumfang
- § 10 MuSchG
- Muster
Weitere Artikel aus diesem Heft
WBL
Überbewertung von Vermögen bei der Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln
Band 29, Ausgabe 1, Januar 2015
eJournal-Artikel
WBL
Sind die Schutzvoraussetzungen und der Schutzumfang von Mustern erzeugnisbezogen?
Band 29, Ausgabe 1, Januar 2015
eJournal-Artikel
WBL
Kartellrecht: Art 101 AEUV gilt nicht bei Tarifverträgen für „Scheinselbständige“
Band 29, Ausgabe 1, Januar 2015
eJournal-Artikel
WBL
Vergaberecht: Zur Bedeutung des Gleichbehandlungsgrundsatzes und der Transparenzpflicht
Band 29, Ausgabe 1, Januar 2015
eJournal-Artikel
WBL
Arbeitsrecht: Zum Schutz der Arbeitnehmer bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers
Band 29, Ausgabe 1, Januar 2015
eJournal-Artikel
WBL
Arbeitsrecht: Zur Rahmenvereinbarung über Teilzeitarbeit
Band 29, Ausgabe 1, Januar 2015
eJournal-Artikel
WBL
Entgeltanspruch von überlassenen Arbeitskräften
Band 29, Ausgabe 1, Januar 2015
eJournal-Artikel
WBL
Krankenstandwidriges Verhalten eines Arbeitnehmers
Band 29, Ausgabe 1, Januar 2015
eJournal-Artikel
WBL
Zeitwidrige Kündigungsvereinbarung in befristeten Arbeitsverträgen
Band 29, Ausgabe 1, Januar 2015
eJournal-Artikel
WBL
Zur Änderung der Stiftungserklärung durch den Vorstand
Band 29, Ausgabe 1, Januar 2015
eJournal-Artikel
WBL
Zur Wettbewerbswidrigkeit des Ausspannens von Mitarbeitern eines Mitbewerbers
Band 29, Ausgabe 1, Januar 2015
eJournal-Artikel
WBL
Zum Vertretbarkeitsstandard beim Rechtsbruch: Einwand des beklagten Mitbewerbers, er habe mit guten Gründen die Unions- oder Verfassungswidrigkeit der von ihm übertretenen Norm annehmen können, ist unzulässig
Band 29, Ausgabe 1, Januar 2015
eJournal-Artikel
WBL
Irreführendes Angebot eines Mobilfunknetzbetreibers für „Unlimitiertes Surfen“
Band 29, Ausgabe 1, Januar 2015
eJournal-Artikel
WBL
Amtssachverständige im verwaltungsgerichtlichen Verfahren
Band 29, Ausgabe 1, Januar 2015
eJournal-Artikel
WBL
Ersatzfreiheitsstrafe und Unzulässigkeit der Revision
Band 29, Ausgabe 1, Januar 2015
eJournal-Artikel
WBL
Einstweilige Anordnungen durch das Verwaltungsgericht
Band 29, Ausgabe 1, Januar 2015
eJournal-Artikel
