Sittenwidrigkeit der Vorausleistungspflicht des Werkbestellers

baurechtliche blätter

Heft 6, Dezember 2018, Band 21

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 21
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 37 Wörter, Seiten 225-225
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl201806022502

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Sittenwidrigkeit der Vorausleistungspflicht des Werkbestellers in den Warenkorb legen

Steht fest, dass ein Werk dermaßen unverbesserbar mangelhaft ist, dass damit dessen Unbrauch-

barkeit verbunden ist, ist das Beharren des gewährleistungspflichtigen Unternehmers auf die vertraglich festgelegte Vorleistungspflicht des Werkbestellers sittenwidrig und unbeachtlich.
- § 879 ABGB
- § 1170 ABGB
- Sittenwidrigkeit der Vorausleistungspflicht des Werkbestellers
- BBL-Slg 2018/219
- OGH, 17.07.2018, 1 Ob 30/18w
- Baurecht
- § 1052 ABGB

Steht fest, dass ein Werk dermaßen unverbesserbar mangelhaft ist, dass damit dessen Unbrauch-

barkeit verbunden ist, ist das Beharren des gewährleistungspflichtigen Unternehmers auf die vertraglich festgelegte Vorleistungspflicht des Werkbestellers sittenwidrig und unbeachtlich.

§ 879 ABGB
§ 1170 ABGB
Sittenwidrigkeit der Vorausleistungspflicht des Werkbestellers
BBL-Slg 2018/219
OGH, 17.07.2018, 1 Ob 30/18w
Baurecht
§ 1052 ABGB

Sittenwidrigkeit der Vorausleistungspflicht des Werkbestellers

Autor

Inhalt Inhalt

Schlüsselwörter Schlüsselwörter

Weitere Artikel aus diesem Heft

Grundstücksausverkauf in alpinen Ferienorten?

Bewilligungspflicht; unrichtige Behördenauskunft; Baukonsens; Verbotsirrtum

Ergänzungsbedürftigkeit von Sachverständigengutachten; Zurückverweisung an Behörde

Baupolizeilicher Beseitigungsauftrag; Hühnerkäfig; bauliche Anlage; Flächenwidmung „Bauland-Wohngebiet“

Bauansuchen; anzeigepflichtige Maßnahmen; Parteistellung der Nachbarn

Bauwerke in Kleingärten; Baubewilligungsverfahren; Parteistellung von Kleingartenvereinen

Hühnermaststall; Umwelteinwirkungen; Luftschadstoffe; Tierantibiotika; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Baupolizeilicher Beseitigungsauftrag; Flächenwidmung „Bauland-Wohngebiet“; bauliche Anlage; Vogelvoliere; mitteilungspflichtige Maßnahmen

Behinderung der Zufahrt; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte; privatrechtliche Einwendungen

Schornstein; Immissionen; Gesundheitsgefährdung; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Bauansuchen; anzeigepflichtige Maßnahmen; Bauanzeige; Parteistellung der Nachbarn; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Mindestabstände; Ausnahmebewilligung; Schwarzbau; Carport, Begriff „Nebenanlage“

Kulturzentrum; Wohnbau; heranrückende Wohnbebauung; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Nebenanlage; Baugrenzlinie; Dachterrasse; Garagendach

Wohnungseigentumsobjekt; Bauansuchen; Bauwerber; Eigentümergemeinschaft; Parteifähigkeit; Instandhaltung; Sanierungsmaßnahmen

Bauvollendungsanzeige; verwaltungsstrafrechtliche Verantwortlichkeit

Zubau; Überdachung; elektrisch betriebene, einrollbare Markise; bewilligungspflichtige Maßnahme

Bauherr; Überwachung der Bauausführung; Kontrollpflichten; wirksames Kontrollsystem; verwaltungsstrafrechtliche Verantwortlichkeit

Baubewilligung; unzulässige Auflagen

Schuppen; Höhe; freies Bauvorhaben

Baupolizeilicher Auftrag; Mängelbehebung; Herstellung des rechtmäßigen Zustandes; Bestätigung des bauausführenden Unternehmens; Auflagen

Vorübergehende Benützung von Nachbargrundstücken; Wiederherstellung des früheren Zustandes

Garage im Vorgartenbereich; Bewilligung auf Widerruf

Konsenswidrige Baumaßnahmen; baupolizeilicher Auftrag; Wohnungseigentumsobjekt; Verschulden der Miteigentümer

Abbrucharbeiten; mobile Brecheranlage; Ausgleichsanspruch

Pflicht zur Rechnungslegung von Regieleistungen binnen vier Wochen bei sonstigem Verfall

Exekution auf Superädifikate

Schikanöse Ausübung einer Dienstbarkeit; Gefahr einer Freiheitsersitzung

Ungültigkeit eines Kaufvertrages wegen Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot; Unternehmereigenschaft des Liegenschaftsverkäufers

Widmungsgemäße Bebauung einer Liegenschaft; Bebauungspflicht; Auslegung eines Verwendungsvertrags

Verjährung von Amtshaftungsansprüchen

Treuwidrige Auszahlung von Treuhandgeldern

Sittenwidrigkeit der Vorausleistungspflicht des Werkbestellers

Verkehrssicherungspflicht bei Tanzveranstaltungen

Bagatellhafte Veränderungen von Zubehörwohnungseigentum; Abtrennung durch Gartenzaun

Keine Widmungsänderung durch Bordellbetrieb in einem Mischhaus

Wesentliche Leistungsänderung; Änderungsklausel; Transparenz; Gleichbehandlung; nachträgliche Anpassung des abgeschlossenen Vertrages

Bietergemeinschaft; Mitteilungspflicht bei Bildung einer Bietergemeinschaft; Aufforderung zur Angebotsabgabe; Bieter; Parteifähigkeit; nicht aufgeforderte Bieter

Zuschlagsentscheidung; Begründung; Wirksamkeit

Bietergemeinschaft; Rahmenverträge; Kartellrecht; wettbewerbswidrige Absprache

Neues Baurecht