Heft 6, Juni 2018, Band 66

Bollenberger, Raimund/​Kellner, Markus

Sittenwidrigkeit eines Kreditvertrags?

eJournal-Artikel

20,00 €

inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download

§§ 879, 934, 988, 1375 ABGB; §§ 25c, 25d KSchG; § 355 UGB. Ist offenkundig, dass ein Regressanspruch wegen Vermögenslosigkeit des Hauptschuldners nicht durchsetzbar sein wird, so ist für den „Interzedenten“ offenkundig, dass er die Schuld auch materiell selbst tragen muss. In einem solchen Fall finden die auf ein Einstehen für fremde Schulden zugeschnittenen Schutzvorschriften der §§ 25c und 25d KSchG keine Anwendung.

Eine Zwangslage iSd § 879 Abs 2 Z 4 ABGB liegt nur vor, wenn der Bewucherte einzig die Wahl hat, den ungünstigen Vertrag einzugehen oder einen noch größeren Nachteil zu erleiden. Zu den Handlungsalternativen zählt auch der Vertragsabschluss mit einem Dritten.

Auch bei Fehlen einer der Voraussetzungen des Wuchertatbestands kann ein Geschäft nach § 879 Abs 1 ABGB nichtig sein, und zwar dann, wenn ein dem fehlenden Tatbestandsmerkmal gleichwertiges, den individuellen Fall prägendes, besonderes zusätzliches Element der Sittenwidrigkeit hinzukommt.

  • Bollenberger, Raimund
  • Kellner, Markus
  • OGH, 20.12.2017, 8 Ob 126/17p
  • oeba-Slg 2018/2473

Weitere Artikel aus diesem Heft

OEBA
Newsline
Band 66, Ausgabe 6, Juni 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

OEBA
Aufsichtsrecht und Risikomanagement
Band 66, Ausgabe 6, Juni 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

OEBA
Ein langer Weg
Band 66, Ausgabe 6, Juni 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

OEBA
Die vereinfachte Gründung nach § 9a GmbHG
Band 66, Ausgabe 6, Juni 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

OEBA
33. Workshop der Awg – Second Call for Papers
Band 66, Ausgabe 6, Juni 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

20,00 €

OEBA
Herausforderungen für Banken durch das Niedrigzinsumfeld
Band 66, Ausgabe 6, Juni 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

OEBA
Was ist eigentlich … Papiergeld?
Band 66, Ausgabe 6, Juni 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

OEBA
FX-Kredit: keine Anwendung des WAG 2007.
Band 66, Ausgabe 6, Juni 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

OEBA
Geschlossener Fonds: Verjährung, Innenprovisionen & Mitverschulden.
Band 66, Ausgabe 6, Juni 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

20,00 €

OEBA
Überwälzung von Liquiditätskosten auf Verbraucher-Kreditnehmer?
Band 66, Ausgabe 6, Juni 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

OEBA
Sittenwidrigkeit eines Kreditvertrags?
Band 66, Ausgabe 6, Juni 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

OEBA
Rechtswahl gegenüber Verbrauchern.
Band 66, Ausgabe 6, Juni 2018
eJournal-Artikel

20,00 €