Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!
Heft 4, Dezember 2021, Band 2021
SLAPPs und SLAPP-Back
- Originalsprache: Deutsch
- JURIDIKUM Band 2021
- vor.satz, 2132 Wörter
- Seiten 417-421
- https://doi.org/10.33196/juridikum202104041701
10,00 €
inkl MwStSLAPPs – Strategic Lawsuits Against Public Participation, oder auf Deutsch: Einschüchterungsklagen – verfolgen das Ziel, die Berichterstattung zu einem konkreten Thema oder einer Person zu unterbinden und öffentliche Stimmen verstummen zu lassen. Die Kläger:innen sind meist mächtige Private, staatliche Stellen oder der staatlichen Sphäre nahestehende Akteur:innen. Auf Beklagtenseite stehen in der Regel Journalist:innen, unabhängige Medien oder NGOs. Durch die angestrengte Prozessführung sind kritische Stimmen in ihren Ressourcen gebunden oder befürchten hohe Verfahrenskosten. Die rechtspolitische Debatte zum Umgang mit SLAPPs bewegt sich in einem grundrechtlichen Spannungsfeld. Dieses will der Beitrag beispielhaft anhand der Rsp des EGMR zur Meinungsfreiheit und Medienvielfalt, dem Persönlichkeitsschutz und dem Zugang zum Recht nachzeichnen. Mithilfe des dadurch abgesteckten Rahmens gilt es für Österreich auszuloten, ob es ergänzender Regelungen gegenüber Einschüchterungsklagen bedarf.
- Blaßnig, Maximilian
- Hahnenkamp, Paul
- § 115 StGB
- Öffentlichkeit
- Medien
- Medienvielfalt
- § 1330 ABGB
- Meinungsfreiheit
- Art 10 EMRK
- Art 6 EMRK
- mutwillige Prozessführung
- Journalismus
- § 63 ZPO
- § 111 StGB
- Waffengleichheit
- § 6 Mediengesetz
- Grundrechtskonflikt
- Art 8 EMRK
- Grundrechte
- Verfahrenshilfe
- § 408 ZPO
- SLAPPs
- JURIDIKUM 2021, 417
- libel tourism
- forum shopping
- Soziale Medien
- public watchdog
- Einschüchterungsklagen
- SLAPP
- Strategic Lawsuit
- Rechtsphilosophie und Politik
- chilling effect
- Persönlichkeitsschutz
- Zivilgesellschaft
- Zugang zum Recht
Weitere Artikel aus diesem Heft
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €