Stellschrauben des demokratischen Rechtsstaates
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- JURIDIKUMBand 2022
- Inhalt:
- thema: Rechtsstaat und Demokratie unter Druck
- Umfang:
- 4262 Wörter, Seiten 347-355
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Demokratie und Rechtsstaat sind je für sich hochkomplexe Konzepte, wesensgemäß umstritten und zudem enorm variantenreich. Der Beitrag versucht zu zeigen, dass ihr Zusammenwirken je nach Definition, Ausgestaltung und Perspektive divergiert: Teils laufen Demokratie und Rechtsstaat parallel, teils auseinander, teils geraten sie in Spannung, teils stärken sie einander. Damit benennt der Beitrag zugleich Stellschrauben, an denen man drehen kann, um Demokratie und Rechtsstaat zu stabilisieren oder zu sabotieren. Schließlich wird dafür plädiert, beim Ausbau demokratischer und rechtsstaatlicher Mechanismen auch darauf zu achten, dass sie in guter Balance zueinander stehen.
- Pöschl, Magdalena
- Volksgesetzgebung
- Intermediäre
- Armut
- Wahlrecht
- intergenerationelle Gerechtigkeit
- illiberale Demokratie
- Minderheitenschutz
- Staatsbürgerschaftsrecht
- JURIDIKUM 2022, 347
- Informationsfreiheit
- richterliche Unabhängigkeit
- Grundrechte
- direkte Demokratie
- Menschenrechte
- Rechtsstaat
- Populismus
- Verfassungsgerichtsbarkeit
- dissenting opinion
- Rechtsphilosophie und Politik
- Demokratie
