Steuerung von Unionsvollzug durch Soft Law

Vollzugssteuerndes Soft Law der EU - primärrechtliche Rahmenbedingungen, Rechtswirkungen, Rechtsschutz

EU-Soft Law spielt eine zentrale Rolle bei der Steuerung des direkten und indirekten Vollzugs von Unionsrecht. Dies gilt besonders für das öffentliche Wirtschaftsrecht, wovon etwa das vollzugssteuernde Soft Law der Europäischen Kommission im Beihilfe- und Kartellrecht oder von Unionsagenturen im Telekommunikations- und Finanzmarktaufsichtsrecht zeugt.

Diese Monografie entwickelt zunächst ein theoretisches Konzept von Soft Law und untersucht anschließend die primärrechtlichen Rahmenbedingungen, Rechtswirkungen und die gerichtliche Rechtmäßigkeitskontrolle von vollzugssteuerndem Soft Law der Union. Ein besonderer Fokus liegt auf dem öffentlichen Wirtschaftsrecht, wobei sowohl die unionale auch die nationale Ebene berücksichtigt werden. Im Zentrum der Untersuchung steht das Zusammenwirken von unionalem und nationalem Rechtsschutzsystem bei der Gewährleistung von effektivem gerichtlichem Rechtsschutz gegen vollzugssteuerndes Soft Law.

Sebastian Scholz ist Assistenzprofessor für Technologie- und Innovationsrecht und Privatdozent für die Fächer Öffentliches Recht und Europarecht an der Universität Graz. Zu seinen Forschungsschwerpunkten zählen das Technologie- und Innovationsrecht, das Öffentliche Wirtschaftsrecht, das Zusammenspiel von EU-Recht und staatlichem Recht sowie der Rechtsschutz im europäischen Verwaltungsverbund.