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Störung einer Dienstbarkeit durch Verbotstafel Störung einer Dienstbarkeit durch Verbotstafel Störung einer Dienstbarkeit durch Verbotstafel

baurechtliche blätter

Heft 1, Februar 2015, Band 18

Störung einer Dienstbarkeit durch Verbotstafel

eJournal-Artikel
  • Originalsprache: Deutsch
  • BBLBand 18
  • Rechtsprechung, 317 Wörter
  • Seiten 39-40

20,00 €

inkl MwSt
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Ob eine Verbotstafel eine zu beseitigende Beeinträchtigung einer Dienstbarkeit ist, hängt davon ab, wie sie auf den Berechtigten und dessen Besucher wirkt. Eine Störung eines uneingeschränkten Geh- und Fahrrechts liegt vor, wenn der Eigentümer der herrschenden Liegenschaft und seine Besucher von der Zufahrt zur herrschenden Liegenschaft aufgrund der Verbotstafel abgehalten oder hinsichtlich der Benutzung eines Weges verunsichert werden.

  • § 484 ABGB
  • BBL-Slg 2015/34
  • OGH, 18.09.2014, 1 Ob 150/14m
  • § 523 ABGB
  • Baurecht
  • Störung einer Dienstbarkeit durch Verbotstafel

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