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Störung einer Dienstbarkeit durch Verbotstafel

eJournal-Artikel
Sprache:
Deutsch
Jahrgang:
BBLBand 18
Inhalt:
Rechtsprechung
Umfang:
317 Wörter, Seiten 39-40

20,00 €

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Ob eine Verbotstafel eine zu beseitigende Beeinträchtigung einer Dienstbarkeit ist, hängt davon ab, wie sie auf den Berechtigten und dessen Besucher wirkt. Eine Störung eines uneingeschränkten Geh- und Fahrrechts liegt vor, wenn der Eigentümer der herrschenden Liegenschaft und seine Besucher von der Zufahrt zur herrschenden Liegenschaft aufgrund der Verbotstafel abgehalten oder hinsichtlich der Benutzung eines Weges verunsichert werden.

  • § 484 ABGB
  • BBL-Slg 2015/34
  • OGH, 18.09.2014, 1 Ob 150/14m
  • § 523 ABGB
  • Baurecht
  • Störung einer Dienstbarkeit durch Verbotstafel

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