Strafvollzugsreform: mehr vom selben oder Musterwechsel?

Journal für Strafrecht

Heft 2, September 2014, Band 2014

Gratz, Wolfgang

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 2014
Inhalt:: Aufsatz
Umfang:: 4992 Wörter, Seiten 119-127
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst201402011901

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Der Beitrag beschreibt vor dem Hintergrund der aktuellen Strafvollzugsdiskussion die organisationale Entwicklung des Strafvollzuges und die Reformbemühungen der letzten 15 Jahre. Er setzt sich mit organisationskulturellen Phänomenen auseinander und entwickelt einerseits ein negatives und andererseits ein positives Reformszenario.
- Gratz, Wolfgang
- Personalpolitik
- Personalvertretung
- Steuerung
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- Strafvollzugsreform
- Justizwache
- JST 2014, 119
- § 9 Abs 3 PVG
- Organisationskultur
- Personalentwicklung
- Generaldirektion für den Strafvollzug.

Der Beitrag beschreibt vor dem Hintergrund der aktuellen Strafvollzugsdiskussion die organisationale Entwicklung des Strafvollzuges und die Reformbemühungen der letzten 15 Jahre. Er setzt sich mit organisationskulturellen Phänomenen auseinander und entwickelt einerseits ein negatives und andererseits ein positives Reformszenario.

Gratz, Wolfgang

Personalpolitik
Personalvertretung
Steuerung
Strafrecht- und Strafprozessrecht
Strafvollzugsreform
Justizwache
JST 2014, 119
§ 9 Abs 3 PVG
Organisationskultur
Personalentwicklung
Generaldirektion für den Strafvollzug.

Strafvollzugsreform: mehr vom selben oder Musterwechsel?

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Anmerkung zu JSt-Slg 2014/25, 135 und 2014/26, 155

Neueste Grundrechtsjudikatur des EuGH: Datenschutz im Vergleich mit ne bis in idem

Früher, schneller, heftiger: Beschleunigung und Jugendstrafverfahren – ein Tagungsbericht

Bedingte Entlassung; Vorläufiges Absehen vom Strafvollzug wegen Aufenthaltsverbots

Tatort bei einer Untreue; notwendige Feststellungen bei einer Auslandstat nach § 65 Abs 1 Z 1 StGB

Akteneinsicht durch Aktenübersendung im Postweg oder per Telefax

Anforderungen an einen Fortführungsantrag

Herauslocken von Verfügungsberechtigungen als Betrug

Voraussetzungen des Erneuerungsantrags; Kein subjektives Recht des Verurteilten auf Vorlage an den VfGH

Betrugsstrafbarkeit im „Wettbetrugsskandal“ – Unnötigkeit eines medial wiederholt geforderten eigenen Tatbestands; Prüfung der Tatbegehungsgefahr im Rahmen des Grundrechtsbeschwerdeverfahrens

Widerspruchsrecht einer Bank nach § 112 StPO

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Anbieten von Suchtgift

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Besitz von Suchtgift, Besitz eines psychotropen Stoffs; Erneuerungsantrag

Anbau von Cannabispflanzen zur Suchtgiftgewinnung

Abtrennungsjudikatur; Gewerbsmäßigkeit; Zusammenfassung mehrerer Einzeltaten zu Subsumtionseinheiten

Bestellungen im Versandhandel und Verweigerung der Annahme von Nachnahmelieferungen durch die Justizanstalt; Das Waschen von Wäsche über Angehörige kann aus Sicherheitsgründen zulässigerweise eingeschränkt werden

Ablehnung eines Ausgangsansuchens nach § 147 StVG sowie zur Rechtzeitigkeit von Beschwerden (§ 120 Abs 2 StVG)

Kein Entzug des Rechts auf Hausgeld allein zur Einbringlichmachung der Geldbuße

Das Vorliegen der zeitlichen Voraussetzung für den elektronisch überwachten Hausarrest (§ 156c Abs 1 Z 1 StVG) ist anhand einer eigenen Prognose zu beurteilen

Keine „Einmann GmbH“, wenn die Alleinaktionärin selbst eine AG mit mehreren Aktionären ist

Kompetenzüberschreitung und § 153 StGB

Kein Ausschluss der Untreuestrafbarkeit bei Zustimmung der Aktionäre

„Vorwurf der Homosexualität“ kein Eingriff in das Persönlichkeitsrecht der Ehre

Auch im Fall einer Alleinaktionärin ist die AG Trägerin des von § 153 StGB geschützten Rechtsguts

Die Bekanntgabe der sexuellen Orientierung durch einen Dritten ist zwar ein idR rechtswidriger Eingriff in höchstpersönliche Rechte, aber keine Ehrverletzung

Ankündigung der Aufdeckung der sexuellen Orientierung kein Drohmittel

Der Vorwurf der Prostitution ist ehrenrührig und taugliches Drohmittel

Zur strafrechtlichen Relevanz des Firmenbuchstandes – Funktion und Tätigkeit des Geschäftsführers sind zu unterscheiden

Kontradiktorische Vernehmung ist nicht Teil der „ganzen Hauptverhandlung“ iSd § 281 Abs 1 Z 1a StPO

Zur Frage des Schadenseintritts beim Betrug und Unterbleiben der Tat

Verlängerung nach § 258 Abs 2 StPO bis zu einem Enddatum ist nicht zulässig – nur die Verlängerung der Frist ist gesetzmäßig

Wohnsitzwechsel alleine kein Delegierungsgrund.

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Sachverständigenbestellung um Ermittlungsstadium und nachfolgende Bestellung des gleichen Sachverständigen in der Hauptverhandlung nicht konventionswidrig

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Die Prüfung von verfassungsrechtlichen Bedenken bereits bei der nichtöffentlichen Beratung

Zu den Begründungsanforderungen von Anträgen der Staatsanwaltschaft inhaltliche Prüfpflicht des Gerichts

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