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Subjektive Kriterien für die Beurteilung der Untrennbarkeit einer wirtschaftlichen Einheit sind iSd der Judikatur des VwGH zu § 25 Abs 3 Z 3 Oö ROG 1994 außer Acht zu lassen Subjektive Kriterien für die Beurteilung der Untrennbarkeit einer wirtschaftlichen Einheit sind iSd der Judikatur des VwGH zu § 25 Abs 3 Z 3 Oö ROG 1994 außer Acht zu lassen Subjektive Kriterien für die Beurteilung der Untrennbarkeit einer wirtschaftlichen Einheit sind iSd der Judikatur des VwGH zu § 25 Abs 3 Z 3 Oö ROG 1994 außer Acht zu lassen

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 6, Dezember 2017, Band 4

Hübsch, Manfred

Subjektive Kriterien für die Beurteilung der Untrennbarkeit einer wirtschaftlichen Einheit sind iSd der Judikatur des VwGH zu § 25 Abs 3 Z 3 Oö ROG 1994 außer Acht zu lassen

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Die Vorschreibung eines jährlich fälligen Erhaltungsbeitrages für ein unbebautes (Garten-) Grundstück, das unmittelbar an ein in der gleichen Einlagezahl vorgetragenes Baugrundstück angrenzt, ist zulässig, wenn keine untrennbare wirtschaftliche Einheit iSd § 25 Abs 3 Z 3 Oö ROG 1994 vorliegt. Bei der Beurteilung des Begriffs „Untrennbarkeit“ ist ein objektiver Maßstab anzulegen.

  • Hübsch, Manfred
  • ZVG-Slg 2017/97
  • § 28 Abs 3 Oö ROG
  • § 25 Abs 3 Z 3 Oö ROG
  • LVwG OÖ, 06.09.2017, LVwG-151210/8/MA
  • Verwaltungsverfahrensrecht

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