Subunternehmerwechsel während der Vertragserfüllung im Blickwinkel des § 365 BVergG 2018

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Originalsprache: Deutsch
BBLBand 27
Aufsatz, 5777 Wörter
Seiten 39 -47
https://doi.org/10.33196/bbl202402003901

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Treten im Zuge der Ausführung von Bau-, Liefer- oder Dienstleistungsverträgen, die ein öffentlicher Auftraggeber nach Durchführung eines dem BVergG 2018 unterliegenden Vergabeverfahrens mit dem ermittelten Zuschlagsempfänger abgeschlossen hat, Umstände ein, die eine Änderung oder Anpassung des Leistungsvertrages erforderlich machen, stellt sich die Frage, ob die nachträgliche Vertragsänderung vergabefrei erfolgen kann oder darüber eine Ausschreibung nach den Bestimmungen des BVergG durchzuführen ist. Die Beurteilung hat – obwohl das Vergabeverfahren in diesem Stadium bereits abgeschlossen ist – nicht nach allgemeinem Zivilrecht, sondern nach den Kriterien des § 365 BVergG 2018 zu erfolgen. Der Beitrag beleuchtet die vergaberechtlichen Aspekte, die bei einem Subunternehmerwechsel in der Phase der Auftragsdurchführung zu beachten sind.

Holly, Andrea

Nichtigerklärung
Prüfpflicht
§ 365 BVergG
Vertragsänderungsklausel
Eignung
vergabespezifischer Rechtsschutz
unwesentliche Vertragsänderung
Vertragsbeendigungsrecht
eignungsrelevanter Subunternehmer
§ 353 Abs 1 Z 2 BVergG
§ 356 BVergG
Wechsel eines Subunternehmers
§ 371 BVergG
§ 373 Abs 2 Z 2 BVergG
öff Bauauftrag
Teilkündigung
Pflicht zur Neuausschreibung
Mitbewerber
Subunternehmer, Subunternehmerwechsel
wesentliche Vertragsänderung
§ 354 Abs 2 BVergG
nachträgliche Vertragsänderung
Baurecht
Feststellungsverfahren
BBL 2024, 39
zuschlagsrelevanter Subunternehmer
auswahlrelevanter Subunternehmer
Kündigung
Änderung des Leistungsvertrages

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