Suchtgift, psychotroper Stoff, Rivotril, Tabletten, Wirkstoff, Rechtsfehler mangels Feststellungen

Journal für Strafrecht

Heft 5, Oktober 2024, Band 11

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 11
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 426 Wörter, Seiten 516-516
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst202405051601

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Strafrechtlich relevantes Verhalten nach dem SMG bezieht sich auf in der Suchtgiftverordnung oder in der Psychotropenverordnung angeführte Wirkstoffe. Ein Schuldspruch wegen einer strafbaren Handlung nach dem SMG (hier § 30 Abs 1 1. und 2. Fall SMG) setzt daher Urteilsfeststellungen voraus, wonach die tatverfangene Substanz einen dieser Wirkstoffe enthält. Die bloße Nennung des Marken- oder Handelsnamens von Tabletten genügt diesem Erfordernis nicht.
- OGH, 20.09.2023, 13 Os 55/23x
- JST-Slg 2024/51
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 281 Abs 1 Z 9a StPO
- § 30 Abs 1 SMG

Strafrechtlich relevantes Verhalten nach dem SMG bezieht sich auf in der Suchtgiftverordnung oder in der Psychotropenverordnung angeführte Wirkstoffe. Ein Schuldspruch wegen einer strafbaren Handlung nach dem SMG (hier § 30 Abs 1 1. und 2. Fall SMG) setzt daher Urteilsfeststellungen voraus, wonach die tatverfangene Substanz einen dieser Wirkstoffe enthält. Die bloße Nennung des Marken- oder Handelsnamens von Tabletten genügt diesem Erfordernis nicht.

OGH, 20.09.2023, 13 Os 55/23x
JST-Slg 2024/51
Strafrecht- und Strafprozessrecht
§ 281 Abs 1 Z 9a StPO
§ 30 Abs 1 SMG

Suchtgift, psychotroper Stoff, Rivotril, Tabletten, Wirkstoff, Rechtsfehler mangels Feststellungen

TEIL 1 ; Eröffnungsrede und Festvortrag ; Rede zur Eröffnung des 20. Österreichischen StrafverteidigerInnentages

Das neue deutsche Konsumcannabisgesetz – ein Regelungsmodell auch für Österreich?

TEIL 2 ; Panel 1: Suchtmittelstrafrecht – Legalisierung und/oder lebenslange Freiheitsstrafe? ; § 28a Abs 5 SMG: Lebenslange Haft versus Legalisierung von Cannabis in der EU

§ 28a Abs 5 SMG: Lebenslange Haft vs Legalisierung in der EU

§ 28a Abs 5 SMG: Lebenslange Haft vs Legalisierung in der EU Exkurs zur deutschen Rechtslage

TEIL 3 ; Panel 2: Aktuelle Rechtsprechung im Bereich des Suchtmittelstrafrechts ; Aktuelle Rechtsprechung zum Suchtmittelstrafrecht

Grundlagen der Strafverteidigung in Suchtmittelsachen

Aktuelle Rechtsprechung im Bereich des Suchtmittelstrafrechts § 28a SMG und die tatbestandliche Handlungseinheit

TEIL 4 ; Panel 3: Kryptohandy und Bundestrojaner ; Ein rechtsstaatliches Strafverfahren verlangt eindeutig rechtskonforme Beweismittel

Überwachung verschlüsselter Kommunikation und Reform des Verfassungsschutzes

Zu den Anforderungen an die Überwachung von (moderner) interpersoneller Kommunikation

TEIL 5 ; Exkurs und Beschlüsse ; PHÖNIX – Resozialisierung durch Sport

Beschlüsse des 20. Österreichischen StrafverteidigerInnentages

Neuregelung des Beitrages zu den Verteidigungskosten

Verteidigerkostenbeitrag neu nach §§ 196a und 393a StPO – Kurzüberblick für Verteidiger

Neues Sexualstrafrecht in Spanien: Ein Modell für einen Paradigmenwechsel in Europa oder eine gescheiterte Reform?

Nichtigkeit gem § 281 Abs 1 Z 11 StPO vs Strafberufung; Doppelverwertungsverbot

Unbare Zahlungsmittel vs Urkunden; Neubemessung von Strafe und privatrechtlichen Ansprüchen

Ne bis in idem bei Kartell- und Strafverfahren

Suchtgift, Überlassen, Mittäterschaft, Beitragstäterschaft, Rechtsfehler mangels Feststellungen