Suchtgifthandel, Grundrechtsbeschwerde, Erfordernisse eines Beschlusses auf Haftverlängerung

Journal für Strafrecht

Heft 2, Mai 2024, Band 11

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 11
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 585 Wörter, Seiten 163-164
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst202402016301

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Setzt das OLG im Rahmen einer Beschwerdeentscheidung die Untersuchungshaft fort, muss es selbst Sachverhaltsannahmen zum dringenden Tatverdacht treffen, welche die rechtliche Beurteilung ermöglichen, ob durch die solcherart als sehr wahrscheinlich angenommenen Tatsachen eine hafttragende strafbare Handlung begründet wird.

Für die Annahme eines dringenden Tatverdachts in Richtung § 28a Abs 1 SMG muss das Nettogewicht des Suchtgifts samt Reinheitsgehalt genannt werden.
- OGH, 05.07.2023, 15 Os 73/23h
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 28a Abs 1 SMG
- JST-Slg 2024/18
- GRBG

Setzt das OLG im Rahmen einer Beschwerdeentscheidung die Untersuchungshaft fort, muss es selbst Sachverhaltsannahmen zum dringenden Tatverdacht treffen, welche die rechtliche Beurteilung ermöglichen, ob durch die solcherart als sehr wahrscheinlich angenommenen Tatsachen eine hafttragende strafbare Handlung begründet wird.

Für die Annahme eines dringenden Tatverdachts in Richtung § 28a Abs 1 SMG muss das Nettogewicht des Suchtgifts samt Reinheitsgehalt genannt werden.

OGH, 05.07.2023, 15 Os 73/23h
Strafrecht- und Strafprozessrecht
§ 28a Abs 1 SMG
JST-Slg 2024/18
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