Zur Hauptnavigation springen Zur Hauptnavigation springen Zum Seiteninhalt springen Zum Fußbereich springen

Tatsachenbestätigungen in Vertragsformblättern und AGB: Verbandsprozess und Transparenzgebot

eJournal-Artikel
Sprache:
Deutsch
Jahrgang:
JBLBand 140
Inhalt:
Rechtsprechung
Umfang:
3579 Wörter, Seiten 110-114

30,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download
Artikel Tatsachenbestätigungen in Vertragsformblättern und AGB: Verbandsprozess und Transparenzgebot in den Warenkorb legen

Im Ergebnis macht es keinen Unterschied, ob der Verbraucher regelungstechnisch von der Durchsetzung seiner Rechte durch eine Vertragsklausel oder durch eine vorgefertigte intransparente Bestätigung abgehalten wird. Völlig unklare Tatsachenbestätigungen zulasten des Verbrauchers in Vertragsformblättern und AGB unterliegen daher in analoger Anwendung der Kontrolle des § 6 Abs 3 KSchG im Verbandsprozess.

  • § 28 KSchG
  • JBL 2018, 110
  • § 30 KSchG
  • Öffentliches Recht
  • Straf- und Strafprozessrecht
  • Europa- und Völkerrecht
  • Allgemeines Privatrecht
  • Zivilverfahrensrecht
  • LGZ Graz, 08.03.2016, 41 Cg 66/15t
  • § 29 KSchG
  • OGH, 30.08.2017, 1 Ob 113/17z
  • Arbeitsrecht
  • § 6 Abs 3 KSchG
  • OLG Graz, 22.03.2017, 5 R 67/16m

Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!

zum Newsletter von Verlag Österreich anmelden

Kundenservice