Tatsachenbestätigungen in Vertragsformblättern und AGB: Verbandsprozess und Transparenzgebot
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- JBLBand 140
- Inhalt:
- Rechtsprechung
- Umfang:
- 3579 Wörter, Seiten 110-114
30,00 €
inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download
Im Ergebnis macht es keinen Unterschied, ob der Verbraucher regelungstechnisch von der Durchsetzung seiner Rechte durch eine Vertragsklausel oder durch eine vorgefertigte intransparente Bestätigung abgehalten wird. Völlig unklare Tatsachenbestätigungen zulasten des Verbrauchers in Vertragsformblättern und AGB unterliegen daher in analoger Anwendung der Kontrolle des § 6 Abs 3 KSchG im Verbandsprozess.
- § 28 KSchG
- JBL 2018, 110
- § 30 KSchG
- Öffentliches Recht
- Straf- und Strafprozessrecht
- Europa- und Völkerrecht
- Allgemeines Privatrecht
- Zivilverfahrensrecht
- LGZ Graz, 08.03.2016, 41 Cg 66/15t
- § 29 KSchG
- OGH, 30.08.2017, 1 Ob 113/17z
- Arbeitsrecht
- § 6 Abs 3 KSchG
- OLG Graz, 22.03.2017, 5 R 67/16m
