TTIP, CETA & Co: EU-Handelsabkommen einer neuen Generation und ihre Auswirkungen auf öffentliche Dienstleistungen
- Originalsprache: Deutsch
- JURIDIKUMBand 2016
- thema: Kämpfe um öffentliche Dienstleistungen, 3678 Wörter
- Seiten 221 -230
- https://doi.org/10.33196/juridikum201602022101
10,00 €
inkl MwSt
Der Beitrag geht der Frage nach, ob und inwieweit Handelsabkommen wie CETA und TTIP auf öffentliche Dienstleistungen einwirken, dh auf solche Dienstleistungen, die vom Markt im Hinblick auf Aspekte wie Versorgungssicherheit, universeller Zugang oder sozial-ökologische Standards nicht oder nicht in gewünschter Weise erbracht werden. TTIP & Co werden in den Kontext von Regionalisierung und Bilateralismus gestellt und als Teil einer neuen Generation von EU-Handelsabkommen mit umfassender Liberalisierungsagenda identifiziert. Das Spannungsverhältnis und die Einwirkung dieser Abkommen auf öffentliche Dienstleistungen wird allgemein dargelegt und am Beispiel von CETA beleuchtet.
- Madner, Verena
- Art 218 Abs 5 AEUV
- JURIDIKUM 2016, 221
- öffentliche Dienstleistungen
- Art 14 AEUV
- Investitionsschutz
- Public Utilities
- CETA
- TTIP
- TISA
- Art 36 GRC
- Art 106 Abs 2 AEUV
- Art 30.7 CETA, CETA Annex I, II
- Daseinsvorsorge
- GATS
- Auftragsvergabe
- WTO
- Rechtsphilosophie und Politik
Weitere Artikel aus diesem Heft
