Überlegungen für ein verfahrensökonomisches Verwaltungsstrafverfahren in verkehrsrechtlichen Bagatellstrafsachen
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- ZVGBand 11
- Inhalt:
- Aufsatz
- Umfang:
- 4118 Wörter, Seiten 91-97
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„Bagatellfälle“ im Verkehrsstrafrecht führen zu großen Belastungen im Vollzug. Naheliegend ist es daher, ein eigenes standardisiertes Verfahren für „Bagatellfälle“ im Verkehrsstrafrecht vorzusehen. Allerdings fehlt es in der österreichischen Rechtsordnung derzeit an einer Legaldefinition des Begriffs „Bagatellfall“. Ebenso kann ein standardisiertes Verfahren im Lichte des Rechts auf ein faires Strafverfahren gem Art 6 EMRK an Grenzen stoßen. Vor diesem Hintergrund erörtert der Beitrag, ob ein verfahrensökonomisches Verkehrsbagatellstrafverfahren vor den Verwaltungsgerichten unter Einhaltung des Art 6 EMRK möglich wäre und wie ein verfahrensökonomisches Verkehrsbagatellstrafverfahren vor den Verwaltungsbehörden aussehen könnte. Zudem wird in einem Rechtsvergleich beleuchtet, wie in Deutschland und den Niederlanden mit verkehrsrechtlichen Bagatellfällen im Vollzug umgegangen wird.
- Strugalioska, Sabina
- Verfahrensrecht
- § 14 VwGVG
- Verkehrsstrafrecht
- Rechtsvergleich
- § 49a VStG
- Anonymverfügung
- Bagatellstrafverfahren
- Art 6 EMRK
- Organstrafverfügung
- ZVG 2024, 91
- Verwaltungsverfahrensrecht
- Verfahrensökonomie
- Art 11 Abs 2 B-VG
- § 50 VStG
- § 38 VwGVG
