Überprüfung der Absonderung aufgrund von Affenpocken gemäß § 7a Abs 6 EpiG bezüglich des Fortbestandes der ursprünglich rechtfertigenden Gründe

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 6, Dezember 2022, Band 9

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZVGBand 9
Inhalt:: Materienrecht
Umfang:: 1455 Wörter, Seiten 444-446
DOI:: https://doi.org/10.33196/zvg202206044401

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Gemäß § 7a Abs 6 EpiG wird über das Vorliegen der für die Absonderung maßgeblichen Voraussetzungen und die Verhältnismäßigkeit der Aufrechterhaltung der Absonderung ausschließlich zum jeweiligen Entscheidungszeitpunkt abgesprochen. Über vor oder nach der Entscheidung liegende Zeiträume wird hier nicht abgesprochen.
- Art 133 Abs 4 B-VG
- § 7a Abs 6 EpiG
- VwG Wien, 27.07.2022, VGW-109/007/9000/2022
- § 7 EpiG
- ZVG-Slg 2022/90
- Verwaltungsverfahrensrecht

Gemäß § 7a Abs 6 EpiG wird über das Vorliegen der für die Absonderung maßgeblichen Voraussetzungen und die Verhältnismäßigkeit der Aufrechterhaltung der Absonderung ausschließlich zum jeweiligen Entscheidungszeitpunkt abgesprochen. Über vor oder nach der Entscheidung liegende Zeiträume wird hier nicht abgesprochen.

Art 133 Abs 4 B-VG
§ 7a Abs 6 EpiG
VwG Wien, 27.07.2022, VGW-109/007/9000/2022
§ 7 EpiG
ZVG-Slg 2022/90
Verwaltungsverfahrensrecht

Überprüfung der Absonderung aufgrund von Affenpocken gemäß § 7a Abs 6 EpiG bezüglich des Fortbestandes der ursprünglich rechtfertigenden Gründe

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