Überprüfung eines ärztlichen Attests zur „Maskenbefreiung“ durch das VwG

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 3, Juni 2022, Band 9

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZVGBand 9
Inhalt:: Materienrecht
Umfang:: 1325 Wörter, Seiten 231-233
DOI:: https://doi.org/10.33196/zvg202203023101

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Nur mit einer unbedenklichen ärztlichen Bestätigung kann die Obliegenheit zur Glaubhaftmachung (der Unzumutbarkeit des Tragens eines Mund- und Nasenschutzes aus gesundheitlichen Gründen) iSd § 16 Abs 2 der 3. COVID-19-NotMV erfüllt werden.
- § 16 Abs 2 3. COVID-19-NotMV
- ZVG-Slg 2022/49
- VwGH, 07.02.2022, Ra 2021/03/0277
- Verwaltungsverfahrensrecht

Nur mit einer unbedenklichen ärztlichen Bestätigung kann die Obliegenheit zur Glaubhaftmachung (der Unzumutbarkeit des Tragens eines Mund- und Nasenschutzes aus gesundheitlichen Gründen) iSd § 16 Abs 2 der 3. COVID-19-NotMV erfüllt werden.

§ 16 Abs 2 3. COVID-19-NotMV
ZVG-Slg 2022/49
VwGH, 07.02.2022, Ra 2021/03/0277
Verwaltungsverfahrensrecht

Überprüfung eines ärztlichen Attests zur „Maskenbefreiung“ durch das VwG

Aktuelle Ereignisse und Entwicklungen in der Gesetzgebung

Erfahrungen aus der Praxis aus Sicht der Bezirkshauptmannschaften

Effektiver Rechtsschutz vor Verwaltungsgerichten

Verwaltungsgerichte – Stresstest „Pandemie“

Zeitlich und örtlich asynchrone Formen kollegialer Willensbildung

Ausgewählte höchstgerichtliche Rechtsprechung zum NAG im Jahr 2021

Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils

Zurechenbarkeit von Handlungen eines Richters außerhalb einer mündlichen Verhandlung zur Justizverwaltung

Belehrung über das Recht, eine Ausfertigung zu verlangen, ist Teil der Rechtsmittelbelehrung und (im Asylverfahren) zu übersetzen

Strafbemessung – Straferschwerungsgründe

Nichtigkeit eines Bescheids aufgrund fehlerhafter Bezeichnung der Behörde

Zweifelsfreie Zustellung eines Bescheids mangels Verwechslungsfähigkeit trotz altem Partei-Namen auf dem Rückschein

Durchsetzung einer vertretbaren Handlung; Sanierungskonzept als vertretbare Handlung iSd § 5 Abs 1 VVG

Definition von „ärztlichen Zeugnissen“ und ihre Anforderungen

Unerkennbarkeit von Produkten in Bieterlücken als unbehebbarer Mangel

Zuschlagserteilung für „Laboranalysen SARS-CoV-2 (Covid-19)“ auf Basis der Rahmenvereinbarung „SARS-CoV-2 (Covid-19) Testungen“ durch einen Auftraggeber

(Kein) Waffenpass für Jagdkommando-Soldaten – Zur Ermessensübung des VwG

Zur Sachlichkeit des abschließenden Katalogs betreffend die Vergütungstatbestände in § 32 EpiG

Ausreichende Kennzeichnung iSd § 26 Mediengesetz

Zurückweisung einer Absonderungsbeschwerde gemäß § 7a EpiG

Betretungsverbot für Gastgewerbe – kein unionsrechtlicher Entschädigungsanspruch

Überprüfung eines ärztlichen Attests zur „Maskenbefreiung“ durch das VwG

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Schlüsselwörter Schlüsselwörter

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Effektiver Rechtsschutz vor Verwaltungsgerichten

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Zeitlich und örtlich asynchrone Formen kollegialer Willensbildung

Ausgewählte höchstgerichtliche Rechtsprechung zum NAG im Jahr 2021

Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils

Zurechenbarkeit von Handlungen eines Richters außerhalb einer mündlichen Verhandlung zur Justizverwaltung

Belehrung über das Recht, eine Ausfertigung zu verlangen, ist Teil der Rechtsmittelbelehrung und (im Asylverfahren) zu übersetzen

Strafbemessung – Straferschwerungsgründe

Nichtigkeit eines Bescheids aufgrund fehlerhafter Bezeichnung der Behörde

Zweifelsfreie Zustellung eines Bescheids mangels Verwechslungsfähigkeit trotz altem Partei-Namen auf dem Rückschein

Durchsetzung einer vertretbaren Handlung; Sanierungskonzept als vertretbare Handlung iSd § 5 Abs 1 VVG

Definition von „ärztlichen Zeugnissen“ und ihre Anforderungen

Unerkennbarkeit von Produkten in Bieterlücken als unbehebbarer Mangel

Zuschlagserteilung für „Laboranalysen SARS-CoV-2 (Covid-19)“ auf Basis der Rahmenvereinbarung „SARS-CoV-2 (Covid-19) Testungen“ durch einen Auftraggeber

(Kein) Waffenpass für Jagdkommando-Soldaten – Zur Ermessensübung des VwG

Zur Sachlichkeit des abschließenden Katalogs betreffend die Vergütungstatbestände in § 32 EpiG

Ausreichende Kennzeichnung iSd § 26 Mediengesetz

Zurückweisung einer Absonderungsbeschwerde gemäß § 7a EpiG

Betretungsverbot für Gastgewerbe – kein unionsrechtlicher Entschädigungsanspruch

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