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Überprüfung eines ärztlichen Attests zur „Maskenbefreiung“ durch das VwG Überprüfung eines ärztlichen Attests zur „Maskenbefreiung“ durch das VwG Überprüfung eines ärztlichen Attests zur „Maskenbefreiung“ durch das VwG

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 3, Juni 2022, Band 9

Überprüfung eines ärztlichen Attests zur „Maskenbefreiung“ durch das VwG

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Nur mit einer unbedenklichen ärztlichen Bestätigung kann die Obliegenheit zur Glaubhaftmachung (der Unzumutbarkeit des Tragens eines Mund- und Nasenschutzes aus gesundheitlichen Gründen) iSd § 16 Abs 2 der 3. COVID-19-NotMV erfüllt werden.

  • § 16 Abs 2 3. COVID-19-NotMV
  • ZVG-Slg 2022/49
  • VwGH, 07.02.2022, Ra 2021/03/0277
  • Verwaltungsverfahrensrecht

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