


Umsetzung, Umsetzungskontrolle, Vertragsverletzungsverfahren im Strafrecht: Eine Bestandsaufnahme – Teil 1
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- JSTBand 8
- Inhalt:
- Europastrafrecht Aktuell
- Umfang:
- 4223 Wörter, Seiten 595-602
20,00 €
inkl MwSt




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Der zentrale Rechtsbestand der Union auf dem Gebiet des Strafrechts macht gut 40 Rechtsakte aus; es handelt sich vor allem um Richtlinien, zahlreiche Rahmenbeschlüsse, einzelne Verordnungen und sogar noch ein Übereinkommen und einen Beschluss. Zu allen diesen Rechtakten sind Umsetzungs- bzw Durchführungsmaßnahmen der Mitgliedstaaten erforderlich. Der Beitrag gibt einen Überblick über die Schritte, die die Kommission nach Annahme der Rechtsakte gesetzt hat (Berichte, Umsetzungskontrolle, Vertragsverletzungsverfahren), und bewertet ihre Rolle als Hüterin der Verträge im Bereich des Strafrechts.
-
- Zeder, Fritz
-
- Verordnung
- § 85 AEUV
- Richtlinie
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- Umsetzung von Unionsrecht
- Art 83 AEUV
- Vertragsverletzungsverfahren
- Art 82 AEUV
- Rahmenbeschluss
- Mindeststandards
- § 258 AEUV
- JST 2021, 595
- § 86 AEUV
Der zentrale Rechtsbestand der Union auf dem Gebiet des Strafrechts macht gut 40 Rechtsakte aus; es handelt sich vor allem um Richtlinien, zahlreiche Rahmenbeschlüsse, einzelne Verordnungen und sogar noch ein Übereinkommen und einen Beschluss. Zu allen diesen Rechtakten sind Umsetzungs- bzw Durchführungsmaßnahmen der Mitgliedstaaten erforderlich. Der Beitrag gibt einen Überblick über die Schritte, die die Kommission nach Annahme der Rechtsakte gesetzt hat (Berichte, Umsetzungskontrolle, Vertragsverletzungsverfahren), und bewertet ihre Rolle als Hüterin der Verträge im Bereich des Strafrechts.
- Zeder, Fritz
- Verordnung
- § 85 AEUV
- Richtlinie
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- Umsetzung von Unionsrecht
- Art 83 AEUV
- Vertragsverletzungsverfahren
- Art 82 AEUV
- Rahmenbeschluss
- Mindeststandards
- § 258 AEUV
- JST 2021, 595
- § 86 AEUV