Umsetzung, Umsetzungskontrolle, Vertragsverletzungsverfahren im Strafrecht: Eine Bestandsaufnahme – Teil 1

Journal für Strafrecht

Heft 6, Dezember 2021, Band 8

Zeder, Fritz

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 8
Inhalt:: Europastrafrecht Aktuell
Umfang:: 4223 Wörter, Seiten 595-602
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst202106059501

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Der zentrale Rechtsbestand der Union auf dem Gebiet des Strafrechts macht gut 40 Rechtsakte aus; es handelt sich vor allem um Richtlinien, zahlreiche Rahmenbeschlüsse, einzelne Verordnungen und sogar noch ein Übereinkommen und einen Beschluss. Zu allen diesen Rechtakten sind Umsetzungs- bzw Durchführungsmaßnahmen der Mitgliedstaaten erforderlich. Der Beitrag gibt einen Überblick über die Schritte, die die Kommission nach Annahme der Rechtsakte gesetzt hat (Berichte, Umsetzungskontrolle, Vertragsverletzungsverfahren), und bewertet ihre Rolle als Hüterin der Verträge im Bereich des Strafrechts.
- Zeder, Fritz
- Verordnung
- § 85 AEUV
- Richtlinie
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- Umsetzung von Unionsrecht
- Art 83 AEUV
- Vertragsverletzungsverfahren
- Art 82 AEUV
- Rahmenbeschluss
- Mindeststandards
- § 258 AEUV
- JST 2021, 595
- § 86 AEUV

Der zentrale Rechtsbestand der Union auf dem Gebiet des Strafrechts macht gut 40 Rechtsakte aus; es handelt sich vor allem um Richtlinien, zahlreiche Rahmenbeschlüsse, einzelne Verordnungen und sogar noch ein Übereinkommen und einen Beschluss. Zu allen diesen Rechtakten sind Umsetzungs- bzw Durchführungsmaßnahmen der Mitgliedstaaten erforderlich. Der Beitrag gibt einen Überblick über die Schritte, die die Kommission nach Annahme der Rechtsakte gesetzt hat (Berichte, Umsetzungskontrolle, Vertragsverletzungsverfahren), und bewertet ihre Rolle als Hüterin der Verträge im Bereich des Strafrechts.

Zeder, Fritz

Verordnung
§ 85 AEUV
Richtlinie
Strafrecht- und Strafprozessrecht
Umsetzung von Unionsrecht
Art 83 AEUV
Vertragsverletzungsverfahren
Art 82 AEUV
Rahmenbeschluss
Mindeststandards
§ 258 AEUV
JST 2021, 595
§ 86 AEUV

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