Weber

Umweltschutz durch Rechtsschutz?

Internationale und Europäische Vorgaben für den Rechtsschutz im Umweltrecht und ihre Umsetzung in Österreich - analysiert am Beispiel des Wasserrechts

Monografie

Gross Druck
Bandnummer: 8
281 Seiten, broschiert
ISBN: 978-3-7046-6793-9
Erscheinungsdatum: 26.3.2015
 

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Umweltschutzvorschriften im Spannungsfeld von internationalen und österreichischen Rechtschutzsystemen

Umweltschutzvorschriften erfüllen ihren Zweck nur, wenn sie eingehalten werden. Bestehen Zweifel an deren rechtmäßiger Handhabung durch die Verwaltung, soll zur Klärung dieser Frage eine Überprüfungsinstanz angerufen werden können. Das ist nicht nur ein rechtspolitischer Wunsch, sondern auf Basis der Aarhus-Konvention und der unionsrechtlichen Vorgaben eine normative Anforderung an die österreichische Rechtsordnung. Dabei wird weder im Völker- noch im Unionsrecht strikt zwischen generellen und individuellen Rechtsakten unterschieden, was grundsätzlich im Spannungsfeld zum österreichischen öffentlich-rechtlichen Rechtsschutzsystem steht. Herausfordernd für die österreichische Rechtsordnung ist auch die in den internationalen Rechtsakten enthaltene weitgehende Privilegierung von Umweltschutzorganisationen, denen umfassende Anfechtungsbefugnisse zukommen. Neben einer detaillierten Analyse der bestehenden Vorgaben auf internationaler und europäischer Ebene werden deren Auswirkungen auf verschiedene Formen des Verwaltungshandelns im Wasserrecht untersucht.

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Mag.a Dr.in Teresa Weber
Universität Salzburg, Fachbereich Öffentliches Recht, Völker und Europarecht

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