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Unerlaubter Umgang mit Suchtgift; persönlicher Gebrauch; Diversion; Vorstrafen; Feststellungen

eJournal-Artikel
Sprache:
Deutsch
Jahrgang:
JSTBand 6
Inhalt:
Judikatur
Umfang:
661 Wörter, Seiten 361-362

20,00 €

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Wenn durch eine Tat § 27 Abs 1 und Abs 2 SMG verwirklicht wurden, so ist Diversion nach § 35 Abs 1 (iVm § 37) SMG – bei Vorliegen auch der weiteren Voraussetzungen und Bedingungen – stets geboten. Ein Schuldspruch wegen einer strafbaren Handlung nach dem StGB sowie Vorstrafen stehen der Diversion nach § 37 iVm § 35 Abs 1 SMG nicht entgegen.

Wenn das Gericht die Diversionsvoraussetzungen nicht für gegeben hält, muss es entsprechende Feststellungen im Urteil treffen, damit die rechtliche Beurteilung überprüft werden kann.

  • Strafrecht- und Strafprozessrecht
  • § 27 Abs 2 SMG
  • § 35 Abs 1 SMG
  • § 27 Abs 1 SMG
  • OGH, 24.01.2019, 12 Os 1/19t12 Os 2/19i
  • JST-Slg 2019/42
  • § 37 SMG

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