


Unerlaubter Umgang mit Suchtgift; persönlicher Gebrauch; Diversion; Vorstrafen; Feststellungen
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- JSTBand 6
- Inhalt:
- Judikatur
- Umfang:
- 661 Wörter, Seiten 361-362
20,00 €
inkl MwSt




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Wenn durch eine Tat § 27 Abs 1 und Abs 2 SMG verwirklicht wurden, so ist Diversion nach § 35 Abs 1 (iVm § 37) SMG – bei Vorliegen auch der weiteren Voraussetzungen und Bedingungen – stets geboten. Ein Schuldspruch wegen einer strafbaren Handlung nach dem StGB sowie Vorstrafen stehen der Diversion nach § 37 iVm § 35 Abs 1 SMG nicht entgegen.
Wenn das Gericht die Diversionsvoraussetzungen nicht für gegeben hält, muss es entsprechende Feststellungen im Urteil treffen, damit die rechtliche Beurteilung überprüft werden kann.
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- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 27 Abs 2 SMG
- § 35 Abs 1 SMG
- § 27 Abs 1 SMG
- OGH, 24.01.2019, 12 Os 1/19t12 Os 2/19i
- JST-Slg 2019/42
- § 37 SMG
Wenn durch eine Tat § 27 Abs 1 und Abs 2 SMG verwirklicht wurden, so ist Diversion nach § 35 Abs 1 (iVm § 37) SMG – bei Vorliegen auch der weiteren Voraussetzungen und Bedingungen – stets geboten. Ein Schuldspruch wegen einer strafbaren Handlung nach dem StGB sowie Vorstrafen stehen der Diversion nach § 37 iVm § 35 Abs 1 SMG nicht entgegen.
Wenn das Gericht die Diversionsvoraussetzungen nicht für gegeben hält, muss es entsprechende Feststellungen im Urteil treffen, damit die rechtliche Beurteilung überprüft werden kann.
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 27 Abs 2 SMG
- § 35 Abs 1 SMG
- § 27 Abs 1 SMG
- OGH, 24.01.2019, 12 Os 1/19t12 Os 2/19i
- JST-Slg 2019/42
- § 37 SMG