Unerlaubter Umgang mit Suchtgift; persönlicher Gebrauch; Diversion; Vorstrafen; Feststellungen

Journal für Strafrecht

Heft 4, Juli 2019, Band 6

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 6
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 791 Wörter, Seiten 362-363
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst201904036201

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Wenn durch eine Tat § 27 Abs 1 und Abs 2 SMG verwirklicht wurden, so ist Diversion nach § 35 Abs 1 (iVm § 37) SMG – bei Vorliegen auch der weiteren Voraussetzungen und Bedingungen – stets geboten. Eine Vorstrafenbelastung hindert die Diversion nach § 37 iVm § 35 Abs 1 SMG nicht.

Wenn das Gericht die Diversionsbestimmungen der §§ 37, 35 Abs 1 SMG dennoch nicht anwendet, muss es im Urteil Feststellungen zu den Tatsachen treffen, aufgrund derer sich die Nichtanwendung aus dem Gesetz ableiten lässt.
- OGH, 24.01.2019, 12 Os 146/18i
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 27 Abs 2 SMG
- § 35 Abs 1 SMG
- § 27 Abs 1 SMG
- JST-Slg 2019/43
- § 37 SMG

Wenn durch eine Tat § 27 Abs 1 und Abs 2 SMG verwirklicht wurden, so ist Diversion nach § 35 Abs 1 (iVm § 37) SMG – bei Vorliegen auch der weiteren Voraussetzungen und Bedingungen – stets geboten. Eine Vorstrafenbelastung hindert die Diversion nach § 37 iVm § 35 Abs 1 SMG nicht.

Wenn das Gericht die Diversionsbestimmungen der §§ 37, 35 Abs 1 SMG dennoch nicht anwendet, muss es im Urteil Feststellungen zu den Tatsachen treffen, aufgrund derer sich die Nichtanwendung aus dem Gesetz ableiten lässt.

OGH, 24.01.2019, 12 Os 146/18i
Strafrecht- und Strafprozessrecht
§ 27 Abs 2 SMG
§ 35 Abs 1 SMG
§ 27 Abs 1 SMG
JST-Slg 2019/43
§ 37 SMG

Unerlaubter Umgang mit Suchtgift; persönlicher Gebrauch; Diversion; Vorstrafen; Feststellungen

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