Unionsrechtliche Anforderungen an einen effektiven gerichtlichen Rechtsschutz für die GrundrechtsträgerUnion Law Requirements for an Effective, Judicial Legal Protection for the Bearers of Fundamental Rights
- Originalsprache: Deutsch
- ZOERBand 68
- Aufsatz, 5213 Wörter
- Seiten 563 -574
- https://doi.org/10.33196/zoer201303056301
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Art 47 GRC, der das Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf und ein unparteiisches Gericht gewährleisten soll, zählt zu den markantesten unionsrechtlichen Vorgaben für die Grundrechtsträger auf unionaler und mitgliedstaatlicher Ebene, die mit dem Vertrag von Lissabon Primärrechtsstatus erhalten haben. Die vorliegende Arbeit zeigt anhand der Rechtsprechung des EuGH auf, welche Konsequenzen sich daraus bisher ergeben haben.
Die angeführten Beispiele zeigen schließlich, dass die Änderungen, die der Lissabonner Vertrag mit sich gebracht hat, neue Impulse auch für die Rechtsprechung des EuGH geliefert haben und wohl auch in Zukunft liefern werden. Diese Änderungen haben auch zur Konsequenz, dass in Zukunft wohl häufiger zivilverfahrensrechtliche und vor allem auch strafverfahrensrechtliche Konstellationen vor dem EuGH verhandelt werden, die das volle Potential des Art 47 GRC ansprechen werden.
- Berger, Maria
- Öffentliches Recht
- ZOER 2013, 563
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